Vereinte Nationen

Das System der Vereinten Nationen steht seit langem unter Reformdruck, was in regelmäßigen Vorschlägen zur Reformierung der Hauptorgane, insbesondere des Sicherheitsrates, im Sinne einer verbesserten Handlungsfähigkeit zum Ausdruck kommt. So präsentierte eine UN-Kommission 2004 das Reformprogramm „Eine sicherere Welt: Unsere gemeinsame Verantwortung“, das auf neue Herausforderungen reagierte (u. a. internationaler Terrorismus und Massenvernichtungswaffen) und Vorschläge zur Reform der UNO-Organe unterbreitete.

Die vorgelegten Konzepte, die zu intensiven Bemühungen um die Erweiterung des Sicherheitsrates geführt haben, scheiterten bisher an der grundsätzlichen Uneinigkeit unter den Staaten über die künftige Größe des Entscheidungsgremiums und die zu benennenden Staaten. Weder innerhalb der Regionalgruppen, die einen dauerhaften Sitz im Sicherheitsrat fordern (insbesondere Afrika, Lateinamerika und Asien), gab es einheitliche Vorschläge, noch zwischen den Staatengruppen. Vor diesem Hintergrund bemüht sich auch die Bundesrepublik Deutschland um einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat. Die häufig geforderte Abschaffung des Vetorechts der fünf ständigen Mitglieder scheiterte bislang daran, dass diese dem zustimmen müssten.