Weltmacht USA: Allein gegen den Rest der Welt?

Wie veränderte sich 1989 die weltpolitische Lage?

Ab 1989 löste sich der von Moskau dominierte Ostblock auf, die Sowjetunion zerfiel, Deutschland wurde wiedervereinigt und die europäische Staatengemeinschaft größer. Präsident George Bush, der bisherige Vizepräsident Ronald Reagans, war seit 1989 im Amt. Er unterstrich 1991 die internationale Dominanz Washingtons im zweiten Golfkrieg durch die Befreiung Kuwaits nach der irakischen Invasion, im Feldzug »Wüstensturm« hatten US-Militärs eine multinationale Allianz gegen Bagdad angeführt. Bushs Nachfolger, Bill Clinton, zögerte zunächst, in den Balkankonflikt militärisch zu einzugreifen. Autorisiert von der UNO und unterstützt durch NATO-Partner, intervenierten die USA aber 1994 mit Luftangriffen in Bosnien-Herzegowina. 1999 griffen sie auch in die Kosovo-Krise ein, diesmal allerdings ohne UN-Zustimmung.

Was war das Ziel von Clintons Politik?

Die Wahl des Demokraten Bill Clinton zum 42. Präsidenten der Vereinigten Staaten 1992 hatte vor allem innenpolitische Gründe, Wirtschaftswachstum und Sozialreformen waren das vorrangige Ziel der neuen Regierung. Clintons Haushaltspolitik, der Boom der IT-Branche und die zunehmende Globalisierung brachten einen ungeahnten ökonomischen Aufschwung. Millionen neuer Arbeitsplätze entstanden und das chronische US-Haushaltsdefizit fand ein Ende.

Clintons Außenpolitik war auch Fortsetzung seiner Wirtschaftspolitik, sollten doch die Vereinigten Staaten den Weltmarkt noch besser nutzen. Dazu gehörten unter anderem neue Verträge zur Handelsförderung und die Schaffung einer nordamerikanischen Freihandelszone. Das Außenhandelsvolumen der USA wuchs in den 1990er Jahren von 15 auf fast 20 Prozent des Bruttosozialprodukts. In seiner zweiten Amtsperiode konzentrierte sich Clinton wieder stärker auf klassische außenpolitische Themen wie die NATO-Osterweiterung oder den palästinensisch-israelischen Konflikt, dessen Lösung allerdings trotz intensiver politischer Bemühungen nicht herbeigeführt werden konnte.

Wie änderte G.W. Bush den Kurs der US-Regierung?

Der Republikaner George W. Bush, der Sohn von George Bush, wurde 2001 der 43. Präsident der USA. Die neue Regierung sah Clintons vielfältiges Engagement in regionalen Konflikten (Balkan, Naher Osten, Somalia, Haiti) kritisch und wollte hier auf Zurückhaltung setzen. Was die anderen Großmächte betraf, so hatte Clinton eine Politik der Annäherung verfolgt, George W. Bush dagegen zielte darauf ab, die Machtsphären Chinas, aber auch Russlands zu begrenzen. Die negativen Begleiterscheinungen der Globalisierung (Umweltprobleme, Überbevölkerung und Unterentwicklung) und die internationale Zusammenarbeit hatten für die Bush-Administration weniger Bedeutung als noch für die Vorgängerregierung. Doch auch unter Bush junior blieben die USA die führende Kraft in den großen internationalen Institutionen wie Vereinte Nationen, Welthandelsorganisation oder Internationaler Währungsfonds.

Was waren die Folgen des Terroranschlags vom 11. September 2001?

Die Flugzeugattacken gegen die Zwillingstürme in New York und das Pentagon in Washington bedeuten eine tiefe Zäsur im Bewusstsein der Amerikaner wie in der Innen- und Außenpolitik der USA. Neben die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklungen der Globalisierung war nun eine vollkommen unerwartete Bedrohung des eigenen Territoriums getreten. Die Attentate wurden von der westlichen Welt als »Krieg gegen die Zivilisation« verstanden.

Wie versuchte Bush, den Terror zu besiegen?

Auch nach dem Sturz des afghanischen Taliban-Regimes, das die islamistischen Anschläge des 11. Septembers unterstützt hatte, setzten die USA ihren weltweiten Kampf gegen Terrorismus und bedrohliche Unrechtsregime fort. Im Oktober 2001 trat in den USA der Patriot Act in Kraft, ein umfangreiches Gesetzeswerk zur Bekämpfung des Terrorismus, das auch Bürgerrechte einschränkt.

Der 1972 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossene ABM-Vertrag zur Rüstungsbegrenzung wurde im Dezember 2001 von Präsident Bush mit dem Hinweis auf Terror und internationale Bedrohung gekündigt, die US-Militärausgaben erfuhren eine drastische Erhöhung und Anfang 2002 sprach Bush von einer »Achse des Bösen«, womit er die Staaten Nordkorea, Iran und Irak meinte.

Trieb der Irak-Krieg einen Keil in das westliche Bündnis?

Ja. Vor allem Frankreich, Russland und Deutschland wandten sich gegen die amerikanischen Angriffspläne. Im Laufe des Jahres 2002 war deutlich geworden, dass die Vereinigten Staaten einen weiteren militärischen Schlag gegen das Unrechtsregime im Irak führen wollten – aus Sicherheitsinteressen, aber auch zur politischen Neuordnung der Region. Aufgrund des Widerstands der genannten und weiterer Staaten fand diese Politik keine Legitimation durch den Weltsicherheitsrat. Dennoch führten die USA im März/April 2003 einen von heftigen internationalen Protesten begleiteten Krieg gegen den Irak, dessen Regime gestürzt wurde. Die Verstimmung zwischen den USA auf der einen und Deutschland und Frankreich auf der anderen Seite hielt an.