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LEXIKON

geheimer Vorbehalt

Reservatio mentalis; Mentalreservation; geistiger Vorbehalt
im bürgerlichen Recht die nicht erkennbare Absicht, das in einer Willenserklärung Erklärte in Wirklichkeit nicht zu wollen; nach §116 BGB (im Gegensatz zur Scherzerklärung) ohne Einfluss auf die Gültigkeit der Willenserklärung.
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