Initiatịve

Verfassungsrecht

die Befugnis, Gesetzesvorlagen einzubringen (Gesetzesinitiative). Sie steht z. B. nach Art. 76 GG der Bundesregierung, dem Bundesrat und den Mitgliedern des Bundestags zu; nach anderen Verfassungen hat ferner das Staatsoberhaupt die Gesetzesinitiative.

Österreich

beruft Art. 41 des Bundesverfassungsgesetzes zur Gesetzesinitiative die Abgeordneten des Nationalrats, die Bundesregierung, den Bundesrat und das Bundesvolk (Volksbegehren).

Am weitesten verbreitet ist die Volksinitiative in der

Schweiz

: auf Bundesebene zwar nur als Verfassungsinitiative, die von mindestens 100 000 stimmberechtigten Schweizer Bürgern ergriffen werden muss, in sämtlichen 26 Kantonen jedoch auch als Gesetzesinitiative. Nur für einfache Bundesgesetze gibt es also in der Schweiz keine Volksinitiative.

Leben & Lifestyle

Übergewinnsteuer: Sind Steuergerechtigkeit und soziale Gerechtigkeit vereinbar?

Die Tage werden kürzer und die Temperaturen sinken: Der Herbst steht merklich vor der Tür. Mit dem Beginn der kälteren Jahreszeiten müssen Lampen und Heizungen wieder vermehrt eingeschaltet werden. Doch genau das könnte für viele Menschen zum Problem werden, denn die Strom- und Heizkosten sind aufgrund der Energiekrise höher denn je. Die Preissteigerung trifft besonders Privathaushalte und...

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Genetische Geschichte der Dingos aufgedeckt

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Wissenschaft

Bedrohliche Pilze

Pilzinfektionen breiten sich aus. Was sind die Gründe für das Erstarken wehrhafter Pilze? Und wie lassen sie sich bekämpfen? von SUSANNE DONNER Viele hatten fest gehofft, nach dem Zwischenfall an der Charité würde es hierzulande wieder still um den Hefepilz Candida auris werden. 2021 war der gefürchtete Erreger von einer...

Gesundheit

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Warum Gelenke mitunter murren

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Knorpel agieren als Puffer, während die Gelenkflüssigkeit wie Schmieröl...