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Patent

Mit Patent ist im Allgemeinen eine Urkunde über eine öffentliche Rechtshandlung gemeint, die einer privaten Person ein Recht verleiht – wie z. B. das Jagdpatent. Im engeren Sinne ist ein Patent das einem Erfinder oder seinem Rechtsnachfolger vom Staat erteilte, zeitlich begrenzte Monopol für die wirtschaftliche Nutzung einer Erfindung.

Patentfähig sind nur technische Erfindungen, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und eine gewerbliche Nutzung beinhalten. Neu bedeutet hier: über den aktuellen Stand der Technik hinaus. Gegenstand eines Patents können Erzeugnisse, Vorrichtungen, Verfahren, Verwendungen und Anordnungen (z. B. elektrische Schaltung) sein – nicht aber z. B. wissenschaftliche Theorien, ästhetische Formschöpfungen oder Programme für Datenverarbeitungsanlagen.

Der Patentinhaber hat das ausschließliche Recht, den Gegenstand der Erfindung gewerblich herzustellen, anzubieten in Verkehr zu bringen und zu gebrauchen. Er kann jedem anderen die Verwertung untersagen und ggf. Schadenersatz verlangen. Haben mehrere Personen parallel die gleiche Erfindung gemacht, steht demjenigen das Patent zu, der die Erfindung zuerst beim Patentamt anmeldet. Ein Patent kann man verkaufen und vererben. Die häufigste Form der Verwertung ist die Erteilung einer Lizenz. Im Falle öffentlichen Interesses kann es sogar zu einer Zwangslizenz kommen.

Zuständig für die Verteilung von Patenten ist das Patentamt. Hält dieses eine Erfindung für schutzfähig, wird das Patent erteilt und im Patentblatt veröffentlicht. Die Schutzdauer beträgt 20 Jahre, sofern innerhalb der ersten drei Monate niemand erfolgreich Widerspruch gegen das Patent einlegt.

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aus der wissen.de Redaktion / Quelle: Der Brockhaus Wirtschaft
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