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Peer in Champagnerlaune

Geht es nach Finanzminister Peer Steinbrück, dann hat Deutschland bald Grund zum Feiern: "Das erste Mal seit 1969 werden wir 2011 eine Neuverschuldung von Null haben", so der SPD-Politiker. Um dieser  Zukunftsprognose Nachdruck zu verleihen, setzte er hinzu: „Darauf wette ich sechs Flaschen Rotwein.“ Für Experten kommt ein solcher ausgeglichener Haushalt bei einer Staatsverschuldung von zurzeit über 1553 Milliarden Euro dagegen zu spät. Für den Bundeshaushalt 2009 ist eine Neuverschuldung von 10,5 Milliarden Euro vorgesehen – das ist der niedrigsten Stand seit 1989. 

Die Ausgaben

288,4 Milliarden Euro stehen im Haushaltsentwurf 2009 auf der Ausgabenseite. Das sind gut fünf Milliarden Euro mehr als 2008. Mit 123 Milliarden Euro ist der Etat für Arbeit und Soziales erneut der mit Abstand größte Einzelhaushalt. Auf Platz 2 der Ausgaben-Liste liegen die Kosten für die Bundesschuld. Sie betragen 42,5 Milliarden Euro.

Einen Schwerpunkt setzt die Bundesregierung im Bereich Bildung und Forschung. Dieser Etat wächst um 7,8 Prozent auf 10,1 Milliarden Euro. Bis 2012 ist eine jährliche Zunahme der Aufwändungen um 450 Millionen Euro vorgesehen. Das größte Etat-Wachstum hat das Umweltministerium von Siegmar Gabriel zu verzeichnen. Er wächst um satte 56,3 Prozent auf 1,3 Milliarden Euro. Hauptgrund dafür ist die Einbeziehung des Emissionshandels. Ausgegeben wird das Geld für Klimaschutzmaßnahmen. 

Für den Verteidigungsetat sind im Jahr 2009 31,1 Milliarden Ausgaben geplant, für Verkehr und Wohnungswesen 25,6 Milliarden Euro.

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von Michael Fischer, wissen.de/Quelle: Bundesfinanzministerium
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