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Darf die EU Schulden machen?

Nein, der Haushalt der EU muss ausgeglichen sein, das heißt, sie darf keine Schulden machen. Den Hauptanteil der EU-Einnahmen bilden nicht Steuern, sondern Beiträge der Mitgliedstaaten, deren Höhe sich an der jeweiligen Wirtschaftsleistung (Bruttosozialprodukt, BSP) orientiert. Diese ursprünglich als Ergänzung geplanten sog. BSP-Eigenmittel machen inzwischen rd. 60 % der EU-Einnahmen aus. Daneben sind Mehrwertsteuer-Eigenmittel (knapp ein Viertel) und Zölle (rd. 10 %) wichtige Einnahmearten.

Die Ausgaben der EU sind in insgesamt sieben Bereiche gegliedert: Landwirtschaft, Maßnahmen für strukturschwache Regionen, interne Politikbereiche (Forschung und Entwicklung, Umwelt, Energie, Verkehr), externe Politikbereiche (humanitäre Hilfe, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik), Verwaltungsausgaben, Reserven (Währungsreserven, Reserven für Soforthilfen und Garantien) sowie Heranführungshilfen für Staaten, die der EU beitreten wollen.

Während der letzten Jahrzehnte hat sich das Volumen des EU-Haushalts um ein Vielfaches vergrößert. Betrug er 1960 noch umgerechnet 0,6 Mrd. Euro, so stieg er bis 2006 auf rd. 112 Mrd. Euro.

Meersalz in den Salines d’Es Trenc auf Mallorca. Die Salzgewinnungsanlage ist in ein Naturschutzgebiet integriert.
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