Verschuldung: Kredit für das Gemeinwohl?

Warum verschuldet sich der Staat?

Reichen die regulären Einnahmen nicht aus, um die geplanten Ausgaben abzudecken, müssen Kredite aufgenommen werden. Allerdings fallen für die aufgenommenen Kredite Zins- und Tilgungszahlungen an. Das bedeutet, dass ein Teil der Steuereinnahmen zur »Bedienung« der Schulden abgezweigt werden muss.

Wie viele öffentliche Schulden lasten auf unseren Schultern?

Wenn man den Schuldenstand betrachtet, also den Betrag, den Bund, Länder und Gemeinden insgesamt als Zahlungsverpflichtungen angehäuft haben, lasteten Mitte 2006 auf jedem Einwohner 18 200 Euro. Insgesamt lag die Staatsverschuldung bei 1,5 Billionen Euro. An dieser öffentlichen Gesamtverschuldung haben der Bund 62 %, die Länder 30 % und die Gemeinden 8 % Anteil.

Solch riesig anmutende Beträge sind aber relativ zu sehen. Deshalb werden sie ebenfalls auf das Bruttoinlandsprodukt bezogen. Laut den Kriterien der EU sollte die Gesamtverschuldung der einzelnen Länder den Wert von höchstens 60 % des Bruttoinlandsprodukts nicht überschreiten.

Übrigens: Die Neuverschuldung ist der Betrag, den ein Staat in einem Haushaltsjahr neu aufnehmen muss, um sein Budget auszugleichen (Haushaltsdefizit). Die jährliche Neuverschuldung eines EU-Mitgliedslands darf nicht höher ausfallen als 3 % des Bruttoinlandsprodukts.

Wie finanziert der Staat seine Schulden?

Um Haushaltsdefizite zu finanzieren, nehmen Bund und Länder Darlehen auf. Es gibt eine Vielzahl von Kreditformen – Bundes- und Länderanleihen, Obligationen, Schuldscheindarlehen, Bundesschatzbriefe –, die über den Kapitalmarkt von institutionellen und privaten, in- und ausländischen Anlegern gekauft werden.

Solche »Staatspapiere« sind für Anleger interessant, weil sie eine akzeptable Verzinsung bei geringem Risiko (Kursschwankungen oder Kapitalverlust) aufweisen. Der Bund finanziert sich vor allem über börsenfähige Anleihen und Obligationen. Daneben gibt er seit 1969 aber auch die Bundesschatzbriefe aus. Das sind an private Anleger gerichtete festverzinsliche Wertpapiere, die nicht an der Börse gehandelt werden können.

Welche Folgen hat eine hohe Staatsverschuldung?

Der Staat muss immer mehr Zinsen zahlen. Eine Tilgung findet faktisch nicht statt, weil fällige Zahlungen durch neue Kreditaufnahmen abgelöst werden. Die laufenden Zinsverpflichtungen belasten die Haushalte und engen den finanzpolitischen Spielraum immer stärker ein. Inzwischen muss der Staat jeden fünften Euro, den er einnimmt, für Zinszahlungen wieder ausgeben. In der Folge stehen immer weniger Mittel für Zukunftsinvestitionen und Reformvorhaben zur Verfügung.

Ein weiterer negativer Aspekt der öffentlichen Zinszahlungen ist die dadurch bedingte Einkommensumverteilung »von unten nach oben«. An der Finanzierung der Zinszahlungen sind alle Steuerpflichtigen beteiligt, während die Zinserträge überwiegend den Vermögenden zufließen, die es sich leisten können, ihre finanziellen Mittel in Staatsanleihen zu investieren.

Ist der Staat gezwungen, Steuern zu erhöhen?

Nein. Er kann auch seine Ausgaben senken, also sparen, oder er kann neue Kredite aufnehmen und versuchen, durch Investitionen die Konjunktur anzukurbeln, um aufgrund steigender Gewinne höhere Steuereinnahmen zu erzielen.

Gerade in finanziell schwierigen Situationen der öffentlichen Haushalte wird aber häufig darüber nachgedacht, die Steuern zu erhöhen und dadurch zu mehr Einnahmen zu gelangen. Das Problem dabei: Eine zu hohe Steuerbelastung von Verbrauchern und Unternehmen wirkt sich negativ auf die Stimmung aus und kann zu einer geringeren Konsumnachfrage führen, so dass weniger investiert wird. Dadurch wird die Wirtschaft eines Landes weiter geschwächt, auch das Steueraufkommen kann zurückgehen.

Staatliche Investitionen, die durch eine noch höhere Staatsverschuldung finanziert werden, und Subventionen können die Konjunktur wieder beleben. Allerdings erhöhen sich die Schulden durch Zinsen immer weiter. Eine hohe Neuverschuldung kann zu Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit eines Landes führen, die Zinsen (auch für die Privatwirtschaft) können steigen. Als Folge fahren die Unternehmen möglicherweise die Investitionen weiter zurück, die wirtschaftliche Entwicklung lahmt weiterhin und die Einnahmen des Staates gehen noch stärker zurück.