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UN-Resolutionen - was ist das?

Worum es bei den Resolutionen der UNO geht

Die Resolution 1701 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN) hat zum Waffenstillstand im Südlibanon beigetragen. Der Verabschiedung der Resolution ging allerdings ein zähes Ringen um die endgültige Version voran. Doch wer ringt eigentlich im Sicherheitsrat miteinander? Was macht eine UN-Resolution aus? Und: Welche bedeutenden UN-Resolutionen gab es in den letzten Jahrzehnten?

Was ist eine UN-Resolution?

Tagung des UN-Sicherheitsrats

In den Vereinten Nationen können drei Organe Resolutionen verabschieden: die Generalversammlung, der Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) und der Sicherheitsrat. Während die Resolutionen der ersten beiden Organe lediglich empfehlenden Charakter haben, sind Resolutionen des Sicherheitsrats völkerrechtlich bindend. Eine UN-Resolution besteht aus zwei Teilen: aus einer Präambel, in der meist an die in der UN-Charta festgelegten Ziele zur Erreichung des Weltfriedens appelliert wird und auf andere Resolutionen verwiesen wird, die damit zusammenhängen. Der zweite Teil besteht aus verbindlichen Klauseln mit Forderungen an die betreffenden Staaten bzw. Konfliktparteien und der Androhung von Maßnahmen (UN-Embargo oder -Sanktionen) bei Nichteinhaltung. In diesem Zusammenhang werden in der Regel die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen zur Mithilfe aufgerufen. Meistens ist eine Resolution nicht länger als eine Seite.

 

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von Michael Fischer, wissen.de
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