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Großbritanniens Verfassung und Regierung

Wie wählt Großbritannien seine Regierung?

Das Parlament, die gesetzgebende Körperschaft des britischen Volkes, besteht aus drei Elementen: der Monarchie, dem Unterhaus (House of Commons) und dem Oberhaus (House of Lords). Gemeinsam treten sie nur zu Anlässen von zeremonieller Bedeutung auf, wie zum Beispiel der Parlamentseröffnung, obwohl die Verabschiedung eines Gesetzes der Zustimmung aller drei Elemente bedarf.

Das Unterhaus besteht aus 659 gewählten Abgeordneten, die im Englischen „Members of Parliament", abgekürzt „MPs" genannt werden. Wichtigste Aufgabe des Unterhauses ist die Gesetzgebung durch die Verabschiedung von Parlamentsvorlagen (Acts of Parliament), sowie die Diskussion aktueller politischer Fragen. Unterhauswahlen sind ein wichtiger Teil des demokratischen Systems Großbritanniens.

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Rolle, Vollmachten und Funktionen der zweiten Kammer, des Oberhauses, sind seit der Bildung einer Königlichen Kommission unter dem Vorsitz von Lord Wakeham im Februar 1999 Gegenstand einer Überprüfung. Der Bericht der Kommission, der im Januar 2000 veröffentlicht wurde, empfiehlt eine Reihe von Reformen. So soll zum Beispiel eine gesetzliche Mindestvertretung von je 30% für Frauen und Männer vorgeschrieben werden, Angehörige ethnischer Minderheiten sollen angemessen und religiöse Gruppen breiter als bisher vertreten sein. Das reformierte Oberhaus soll seine traditionellen Vollmachten in der primären Gesetzgebung beibehalten, aber über wirksamere Mittel verfügen, die Regierung zu zwingen, abgeleitete Gesetze, falls nötig, noch einmal zu überprüfen.

Allgemeine Wahlen werden nach der Auflösung des Parlaments abgehalten: Das Parlament wird aufgelöst entweder durch eine Erklärung des Königshauses oder weil die Höchstdauer einer Legislaturperiode von fünf Jahren abgelaufen ist. Die Entscheidung über den Termin der allgemeinen Wahlen trifft der Premierminister. Aus wahlorganisatorischen Gründen ist Großbritannien in Wahlbezirke aufgeteilt, von denen jeder einen Abgeordneten ins Unterhaus entsendet. Das britische Wahlsystem ist ein relatives Mehrheitssystem, d.h. wer in einem Wahlbezirk mehr Stimmen als jeder andere Kandidat erringt, vertritt den Bezirk im Unterhaus.

Aktives Wahlrecht: Alle britischen Bürger sowie Bürger anderer Commonwealth-Staaten und Bürger der Irischen Republik mit Wohnsitz in Großbritannien sind stimmberechtigt, vorausgesetzt sie sind 18 Jahre oder älter und nicht durch Gesetz von der Stimmabgabe ausgeschlossen. Nicht wahlberechtigte Bürger sind Bürger, die eine Gefängnisstrafe verbüßen, sowie Adlige, die Mitglieder des Oberhauses sind, und Bürger, die auf Grund ihrer geistigen Verfassung in ein Krankenhaus eingewiesen worden sind. Die Abstimmung ist geheim. Der Wähler wählt einen Kandidaten auf dem Stimmzettel aus und markiert dessen Namen mit einem 'X'. Die Teilnahme an Wahlen ist freiwillig. Im Durchschnitt liegt die Wahlbeteiligung bei 75%.

Passives Wahlrecht: Jede Person, die 21 Jahre oder älter und die britischer Staatsbürger oder Bürger eines anderen Commonwealth-Staates oder der Irischen Republik ist, kann für das Parlament kandidieren, vorausgesetzt, sie ist nicht vom passiven Wahlrecht ausgeschlossen. Vom passiven Wahlrecht ausgeschlossen sind Bürger, die bankrott sind, und Bürger, die zu einer Gefängnisstrafe von mehr als einem Jahr verurteilt wurden, sowie Mitglieder des Klerus, Mitglieder des Oberhauses und eine Reihe Beamter und Angestellter des Staatsdienstes. Kandidaten werden in der Regel von ihren parteipolitischen Organisationen in dem von ihnen vertretenen Wahlbezirk aufgestellt, müssen aber nicht unbedingt die Unterstützung der Partei haben. Der Führer derjenigen politischen Partei, die in einer allgemeinen Wahl die meisten Parlamentssitze (was nicht notwendigerweise gleichbedeutend sein muss mit der höchsten Stimmenzahl) gewonnen hat, oder der die Unterstützung der Mehrheit der Unterhausmitglieder genießt, wird aus Tradition vom Souverän aufgefordert, die neue Regierung zu bilden.

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