Globale Wirtschaftsorganisationen: Frieden durch Handel?

Wie hieß die Wirtschaftsorganisation des Ostblocks?

Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) oder, auf Englisch, COMECON.

Zeitweilig war die Sowjetunion an den Verhandlungen über die Neugestaltung der weltwirtschaftlichen Beziehungen beteiligt, doch trat sie dem GATT nicht bei. Stattdessen schlossen sich die kommunistischen Länder im Zuge des sich verschärfenden Ost-West-Konflikts 1949 zum RGW zusammen, der bis 1991 Bestand hatte.

Übrigens: Die Entkolonialisierung und der Rohstoffhunger der Industrieländer waren maßgeblich dafür verantwortlich, dass ab den 1960er Jahren auch der Einfluss der Entwicklungsländer auf die Gestaltung der internationalen Wirtschaftsordnung wuchs. Lateinamerikaner, Afrikaner und Asiaten pochten auf eine gerechtere Verteilung der Gewinne aus dem internationalen Handel.

Was macht der IWF?

Der unter dem Dach der UNO angesiedelte Internationale Währungsfonds (IWF) mit seinen heute 184 Mitgliedsländern fördert die Stabilität der Währungen und trägt so zu einer gleichmäßigen Entwicklung des Welthandels und der Weltkonjunktur bei. Dazu gehört die Beseitigung von staatlichen Beschränkungen im Devisenhandel, die den freien Fluss der internationalen Kapitalströme behindern. Außerdem vergibt der IWF Kredite an Mitgliedsländer zum Ausgleich vorübergehender Ungleichgewichte in den Zahlungsbilanzen.

Was bewirkt ein IWF-Kredit?

Er federt ein Ungleichgewicht zwischen zwei Ländern in Form eines Importüberschusses ab. Verfügt das eine Land nicht über genügend Reserven in der Währung des anderen Landes, so kann es beim IWF gegen Herausgabe eigener Währung einen Kredit in der Währung des Gläubigerlandes aufnehmen, um sein Handelsdefizit zu finanzieren.

Die Höhe der Kreditlinie richtet sich nach einer dem Land zugewiesenen Quote, die nach dem Volkseinkommen und den Währungsreserven bemessen wird und auch die Stimmrechtsanteile und die Höhe der ständigen Bareinlagen des Landes beim IWF bestimmt. Die USA halten regelmäßig mehr als 15 % der Stimmrechtsanteile. Das gibt ihnen die Möglichkeit, Entscheidungen des IWF durch ihr Veto zu blockieren.

Übrigens: Auch die Weltbank vergibt Kredite, die aber der Finanzierung von Projekten zur wirtschaftlichen Entwicklung der Mitgliedsländer dienen. Außerdem gewährt die Weltbank technische Hilfe bei Entwicklungsprojekten und koordiniert die Entwicklungshilfeleistungen der Industrieländer.

Warum gibt es Widerstand gegen IWF und Weltbank?

Schulden- und Währungskrisen haben die Kreditpolitik von IWF und Weltbank gegenüber den Entwicklungs- und Schwellenländern seit den 1980er Jahren in Misskredit gebracht. Kritiker rieben sich in erster Linie an den Bedingungen für die Kreditvergabe: Rückzug des Staates aus der Wirtschaft und Öffnung der nationalen Märkte für den ausländischen Wettbewerb. Dieser Glaube an die selbstheilende Kraft marktwirtschaftlicher Regulierung lief überall dort ins Leere, wo funktionierende Märkte noch gar nicht existierten.

Was ist im GATT geregelt?

Kernelement des 1947 geschlossenen Abkommens ist die Meistbegünstigungsverpflichtung: Alle Vorteile im Außenhandel, die ein Land einem anderen gewährt hat, z. B. Zollermäßigungen, müssen auch allen übrigen GATT-Mitgliedern eingeräumt werden. Hinzu kommen das Verbot von Mengenbeschränkungen, das Verbot der Diskriminierung ausländischer Waren auf Inlandsmärkten sowie Ausnahmeregelungen bei der Bildung von Zollunionen und Freihandelszonen. 1965 wurde das GATT durch Sonderregeln für Entwicklungsländer ergänzt. So sollen die Industriestaaten Handelshemmnisse bei wichtigen Exportgütern der Entwicklungsländer abbauen – auch ohne Gegenleistungen.

Übrigens: Auch fünf Jahrzehnte nach der Begründung des GATT gibt es immer noch Zölle und andere Handelsverzerrungen, die besonders die Entwicklungsländer treffen. Verglichen mit dieser Benachteiligung ist die Entwicklungshilfe ein Tropfen auf den heißen Stein – und Korruption und Vetternwirtschaft in vielen Entwicklungsländern das kleinere Übel.