Demokratie

Zu den wichtigen Kennzeichen einer Demokratie gehören regelmäßig wiederkehrende freie, allgemeine, gleiche und geheime Wahlen. Alle Entscheidungen in einer Demokratie werden nach dem Mehrheitsprinzip bei Anerkennung und Schutz der Minderheit getroffen. Gewährleistet sein muss die Bindung der Staatsgewalt an eine Verfassung (die auch die Form von Einzelgesetzen oder Konventionen haben kann, z. B. in Großbritannien), die Sicherung unveräußerlicher Grundrechte (z. B. Glaubens-, Meinungs-, Informations-, Versammlungsfreiheit, Freizügigkeit). Ein weiteres wesentliches Element der Demokratie ist die Gewaltenteilung, wonach voneinander unabhängige Organe der Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung bestehen.