Lexikon

Ermächtigungsgesetz

in der Weimarer Republik ein Gesetz, das die Regierung zur Gesetzgebung ermächtigte. Das bedeutendste und an Folgen schwerste Ermächtigungsgesetz ist das Ermächtigungsgesetz des Deutschen Reichs vom 24. 3. 1933, das der Regierung Hitler die Befugnis zur Gesetzgebung übertrug.

"Ermächtigungsgesetz"besiegelt das Ende der Wei

"Ermächtigungsgesetz" besiegelt das Ende der Weimarer Republik

Das "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Recht", das sogenannte Ermächtigungsgesetz, über das am 23. 3. 1933 im deutschen Reichstag abgestimmt wird, wird mit 441 gegen 94 Stimmen der SPD angenommen. Es ermöglicht der Regierung unter Reichskanzler Adolf Hitler die unumschränkte Machtausübung und Ausschaltung jeglicher Opposition. Zur Beruhigung der Opposition im Reichstag wird es zunächst bis 1937 befristet. Diese Einschränkung wird 1937 aufgehoben. 1939 wird das Gesetz verlängert und schließlich 1943 durch Adolf Hitler als unbefristet erklärt.

Artikel 1. Reichsgesetze können außer in dem in der Reichsverfassung vorgesehenen Verfahren auch durch die Reichsregierung beschlossen werden. Dies gilt auch für die in den Artikeln 65, Absatz 2 und 87 der Reichsverfassung bezeichneten Gesetze.

Artikel 2. Die von der Reichsregierung beschlossenen Reichsgesetze können von der Reichsverfassung abweichen, soweit sie nicht die Einrichtung des Reichstags und des Reichsrats als solche zum Gegenstand haben. Die Rechte des Reichspräsidenten bleiben unberührt.

Artikel 3. Die von der Reichsregierung beschlossenen Reichsgesetze werden vom Reichskanzler ausgefertigt und im Reichsgesetzblatt verkündet. Sie treten, soweit sie nichts anderers bestimmen, mit dem auf die Verkündung folgenden Tage in Kraft. Die Artikel 68 bis 77 der Reichsverfassung finden auf die von der Reichsregierung beschlossenen Gesetze keine Anwendung.

Artikel 4. Verträge des Reiches mit fremden Staaten, die sich auf Gegenstände der Reichsgesetzgebung beziehen, bedürfen für die Dauer der Geltung dieser Gesetze nicht der Zustimmung der an der Gesetzgebung beteiligten Körperschaften. Die Reichsregierung erlässt die zur Durchführung dieser Verträge erforderlichen Vorschriften.

Artikel 5. Dieses Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkündung in Kraft. Es tritt mit 1. April 1937 außer Kraft, es tritt ferner außer Kraft, wenn die gegenwärtige Reichsregierung durch eine andere abgelöst wird."

Durch dieses Gesetz wurde die Weimarer Reichsverfassung praktisch beseitigt.

Junge Frau an Laptop mit einem Chatbot kommunizierend

Digital

Wie gewinnen Chatbots unser Vertrauen?

Ob beim Online-Shopping, im Kundenservice oder sogar bei der Hausaufgabenhilfe: Immer öfter sitzen auf der anderen Seite des Bildschirms keine Menschen mehr, sondern Chatbots. Sie sind schnell, rund um die Uhr verfügbar – und erstaunlich oft ziemlich charmant. Was bis vor wenigen Jahren noch als technisches Spielzeug galt, hat sich längst zum digitalen Alltagsbegleiter gemausert. Doch damit...

Wissenschaft

Erster Schritt zur Impfung gegen HIV?

Trotz jahrzehntelanger Forschung gibt es bislang noch keinen Impfstoff gegen das humane Immundefizienz-Virus HIV. Nun haben vier Forschungsteams unabhängig voneinander an Rhesusaffen und Mäusen erste Erfolge auf dem Weg der Impfstoffentwicklung erzielt. Mit Hilfe einer Technik namens Keimbahn-Targeting griffen sie in die Reifung...

Wissenschaft

Weltrettung mit Müllrakete

Es gibt gute Nachrichten! Falls Sie sich Sorgen gemacht haben, die Erde könnte eines Tages von der Sonne verschluckt werden: Die Wissenschaft hat eine Lösung dafür. Und falls Sie sich bis jetzt keine Sorgen gemacht haben, dass die Erde eines Tages von der Sonne verschluckt werden könnte, dann denken Sie eindeutig zu kurzfristig...

Skurriler Trend: Bitte keine Kröten ablecken!

Die Redensart „Eine Kröte schlucken müssen“ steht für das Hinnehmen von Unangenehmem. Es gibt jedoch auch Menschen, die den Spruch wörtlich nehmen. In Australien, den USA und inzwischen auch in Europa machen Berichte über sogenannte „Krötenschlecker“ die Runde. Dabei geht es nicht um harmlose Mutproben, sondern um den Versuch, durch das Ablecken bestimmter Krötenarten halluzinogene Effekte zu...