Lexikon
Kụba
Staat und Politik
Nach der Verfassung von 1976, die inzwischen revidiert wurde, ist Kuba eine sozialistische Republik. Staatsoberhaupt ist der Vorsitzende des Staatsrates, der auch Regierungschef, Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates und Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist. Die 609 Abgeordneten der Nationalversammlung werden von der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) und den von ihr kontrollierten Massenorganisationen gestellt und alle fünf Jahre auf Einheitslisten gewählt. Neben der PCC, deren führende Rolle in der Verfassung verankert ist, sind keine weiteren Parteien zugelassen. Machtzentrale der PCC ist das Politbüro. Die Nationalversammlung wählt die 31 Mitglieder des Staatsrates, die zwischen den meist nur zweimal im Jahr abgehaltenen Plenarsitzungen des Parlaments legislative Funktionen übernehmen. Oberstes Verwaltungs- und Exekutivorgan ist der Ministerrat, dessen Mitglieder ebenfalls von der Nationalversammlung gewählt werden.
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