OSZE

Abkürzung für Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, supranationale Gemeinschaft aus 57 Staaten (2012); ihren Ursprung hat die OSZE in der am 3. 7. 1973 in Helsinki eröffneten Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), an der 33 europäische Staaten (einschließlich des Vatikans, ohne Albanien) sowie die USA und Kanada teilnahmen. Kommissionsberatungen in Genf 1973–75 behandelten 3 Themenkreise („Körbe“): 1. Sicherheit in Europa, 2. wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit, 3. Zusammenarbeit auf humanitären und anderen Gebieten. Die Schlussakte mit völkerrechtlich nicht verbindlichen Absichtserklärungen wurde 1975 in Helsinki unterzeichnet. Eine 1. Nachfolgekonferenz 1977/78 in Belgrad erzielte kein Einvernehmen über die Durchführung der Schlussakte. 1980–1983 tagte in Madrid das 2. Folgetreffen der KSZE. Dort wurde u. a. die Abhaltung von Expertentreffen beschlossen. Außerdem erzielte man Einigung über die KVAE. Beim 3. KSZE-Folgetreffen 1986–1989 in Wien einigte man sich auf ein umfangreiches Folgeprogramm zu Fragen der Menschenrechte, der Wirtschaft, der Kultur und der Umwelt. Außerdem erteilte die Konferenz ein neues Mandat für die KVAE und initiierte Verhandlungen über die konventionellen Streitkräfte in Europa. Auf dem Sondergipfel 1990 in Paris wurde die Charta für ein neues Europa verabschiedet, mit der die Ost-West-Spaltung des Kontinents für beendet erklärt wurde. Die Charta von Paris legte gleichzeitig den Grundstein für den Aufbau eines Systems von Institutionen, das auf der 4. Folgekonferenz in Helsinki 1992 umgesetzt wurde: 1. alle 2 Jahre stattfindende Folgekonferenzen der Staats- und Regierungschefs; – 2. Rat der Außenminister (tagt mindestens einmal jährlich); – 3. Sekretariat in Prag; – 4. Konfliktverhütungszentrum in Wien; – 5. Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau; – 6. Parlamentarische Versammlung; – 7. Ausschuss Hoher Beamter in Prag; – 8. Hoher Kommissar für nationale Minderheiten; – 9. Forum für Sicherheitskooperation; – 10. Generalsekretär; – 11. Ständiger Ausschuss der Botschafter in Wien. Zum 1. 1. 1995 wurde die KSZE in OSZE umbenannt.