Palästịna

Ende September 2000 brachen in den palästinensischen Gebieten gewalttätige Auseinandersetzungen aus, die sich zu einer zweiten Intifada ausweiteten. In der Folgezeit verschärfte sich die Situation. Selbstmordattentate palästinensischer Terroristen sowie massive Vergeltungsschläge der israelischen Armee gegen Ziele in den Autonomiegebieten verhinderten trotz internationaler Vermittlungsbemühungen eine politische Lösung des Konflikts. Durch die Errichtung eines Grenzbefestigungszaunes vollzog die israelische Regierung, die Arafat nicht mehr als Gesprächspartner akzeptierte, seit 2002 faktisch eine vollständige Abtrennung des Westjordanlandes. Die Schaffung des Postens eines palästinensischen Ministerpräsidenten 2003 bedeutete einen Machtverlust für Arafat. Nach Arafats Tod wurde 2005 M. Abbas zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde gewählt. Im gleichen Jahr vollzog Israel den Abzug aus dem Gazastreifen.

Die Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat im Januar 2006 gewann die Liste der radikal-islamischen Hamas mit absoluter Mehrheit und überflügelte damit die regierende Al Fatah. Ein Kabinett der nationalen Einheit aus Hamas und Al Fatah kam zunächst nicht zustande. Die Hamas bildete unter Führung von I. Hanija eine Alleinregierung, die sich weigerte, den Staat Israel anzuerkennen. Die israelische Regierung, die USA und die EU setzten ihre Finanzhilfe für die Palästinensischen Autonomiegebiete aus. Dadurch wurde die ohnehin schlechte wirtschaftliche Situation dort weiter verschärft. In der Folgezeit stritten die moderateren Kräfte unter Führung des Palästinenserpräsidenten Abbas und die Hamas-Regierung über einen angemessenen innen- und außenpolitischen Kurs. Zwischen Fatah- und Hamas-Milizen kam es zu blutigen Auseinandersetzungen. Nach der Entführung israelischer Soldaten im Juni 2006 marschierte die israelische Armee wieder in den Gazastreifen ein. Intensive Bemühungen um eine Beilegung des innerpalästinensischen Machtkampfes zwischen Hamas und Al Fatah führten schließlich 2007 unter Vermittlung Saudi-Arabiens zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit mit I. Hanija an der Spitze. Nach neuerlichen Kämpfen zwischen Hamas- und Fatah-Milizen, die zur Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen führten, ernannte Präsident Abbas im Juni 2007 eine Notstandsregierung unter Führung von Salam Fajjad.