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LEXIKON

Palästna

[
griechisch, lateinisch, „Philisterland“
]
arabisch Falastin, hebräisch Erez Israel, das biblische Kanaan, „Gelobtes Land“ der Juden

Der Weg zur palästinensischen Autonomie

Das weitere Vorgehen in den besetzten Gebieten blieb in Israel umstritten. Die 19771984 amtierende Regierungskoalition arbeitete auf eine faktische Annexion hin, während ihre Kritiker für Räumung der Gebiete und Autonomie ihrer Bewohner unter Wahrung der israelischen Sicherheitsinteressen eintraten. Die PLO, die sich als Vertreterin der Palästinenser versteht, verkündete in ihrem Programm von 1968 als Ziel die „Befreiung“ ganz Palästinas. Seit 1987 entwickelte sich eine Aufstandsbewegung (Intifada), die zunehmend unter islamisch-fundamentalistischen Einfluss geriet. 1988 proklamierte sie einen in seinen Grenzen nicht definierten Staat Palästina, der allerdings bei den UN keine Anerkennung fand.
Jassir Arafat will Frieden im Nahen Osten
Jassir Arafat will Frieden im Nahen Osten
Am 14. 12. 1988 erläutert PLO-Chef Jassir Arafat in einer Presseerklärung in Genf die Ziele der Palästinenser, die am 16. 11. in Algier einen unabhängigen Staat innerhalb der von Israel besetzten Gebiete ausgerufen haben. Arafat betont den Friedenswillen Palästinas, lässt aber keinen Zweifel daran, dass dieser Friede nur auf der Grundlage eines unabhängigen Palästinenser-Staates möglich wird.

Unser Wunsch nach Frieden ist strategisch und keine zeitweilige Taktik. Wir arbeiten für den Frieden, ganz gleich was geschieht, was auch immer geschehen mag. Unser Staat bietet den Palästinensern die Rettung und sowohl den Palästinensern als auch den Israelis Frieden. Das Recht auf Selbstbestimmung heißt, dass die Existenz der Palästinenser und unsere Existenz nicht die Existenz der Israelis vernichtet, wie ihre Herrscher behaupten ... Auch in meiner Rede gestern war es klar, dass wir das Recht unseres Volkes auf Freiheit und nationale Unabhängigkeit in Übereinstimmung mit Beschluss 181 meinen, wie auch das Recht aller vom Nahostkonflikt betroffenen Parteien, in Frieden und Sicherheit zu leben - einschließlich, wie ich sagte, des Staates von Palästina, Israel und anderer Nachbarn ... Was den Terrorismus angeht, habe ich gestern ohne jeden Zweifel erklärt und wiederhole es trotzdem ..., dass wir total und kategorisch alle Formen von Terrorismus einschließlich des individuellen, des Gruppen- und des staatlichen Terrorismus ablehnen. Wir haben unseren Standpunkt in Genf und Algier erklärt. Alles Gerede, dass die Palästinenser mehr anbieten müssen ... wird schädlich und unfruchtbar sein. Das genügt. Alle offenen Fragen sollten am Verhandlungstisch und bei einer internationalen Konferenz diskutiert werden. ... Der Aufstand wird nur dann aufhören, wenn praktische und spürbare Schritte in Richtung auf eine Erreichung seiner nationalen Ziele und die Errichtung eines palästinensischen Staates unternommen werden. Innerhalb dieses Rahmens nehme ich an, dass die EG-Staaten eine wirksame Rolle bei der Festigung des Friedens in unserer Region spielen werden. Sie übernehmen eine politische und moralische Verantwortung, und sie können damit umgehen. Schließlich erkläre ich vor ihnen und bitte sie, diese Worte für mich auszurichten: Wir wollen Frieden, wir wollen Frieden, wir sind dem Frieden verpflichtet ... und wir wollen in einem palästinensischen Staat leben und andere leben lassen."

Neue Impulse für eine Lösung des Palästinaproblems brachten die Madrider Nahostfriedenskonferenz von 1991 und Geheimverhandlungen zwischen Israel und der PLO in Oslo 1993. Daraus resultierte eine am 13. 9. in Washington unterzeichnete Prinzipienvereinbarung über eine palästinensische Teilautonomie als ersten Schritt zu einer Friedenslösung (Gaza-Jericho-Abkommen). 1994 wurden palästinensische Selbstverwaltungsorgane in Jericho und im Gazastreifen errichtet, ab 1995 in weiteren Städten. Die Schaffung einer Palästinensischen National- bzw. Autonomiebehörde diente zunächst dazu, der palästinensischen Bevölkerung auf dem Weg in die geplante Autonomie einen Regierungs- und Verwaltungsapparat zur Seite zu stellen. Der Behörde wurden zunächst die Bereiche Erziehung, Kultur, Gesundheit, Sozialwesen, Tourismus, Steuern sowie Sicherheitsbelange für den palästinensischen Bevölkerungsteil unterstellt. 1995 kamen weitere Ressorts, darunter für wirtschaftliche Angelegenheiten, hinzu. Der Nationalbehörde wurde zudem eine eigene Polizei zugeordnet.
1996 fanden in der Westbank und im Gazastreifen Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat statt, dessen 88 Mitglieder mehrheitlich von J. Arafats Bewegung Al Fatah gestellt wurden. Arafat selbst wurde mit großer Mehrheit zum Präsidenten der Palästinensischen Nationalbehörde gewählt.
Trotz weiterer vertraglicher Vereinbarungen (Wye-River-Memorandum von 1998, Sharm-Ash-Shaykh-Memorandum 1999) konnte ein Rahmenabkommen über den endgültigen Status Palästinas bis September 2000 nicht geschlossen werden. Der palästinensische Rat beschloss daher, die ursprünglich für den 13. 9. 2000 vorgesehene Proklamation eines unabhängigen Staates zu verschieben.
  1. Einleitung
  2. Palästina im Altertum und im Mittelalter
  3. Die Entwicklung in der Neuzeit bis zum Sechstagekrieg 1967
  4. Der Weg zur palästinensischen Autonomie
  5. Zweite Intifada und Erstarken der Hamas (seit 2000)
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