Lexikon

Vto

[
das; lateinisch, „ich verbiete“
]
Einspruch gegen das Zustandekommen einer Maßnahme durch eine Stimme in einem Kollegialorgan mit der Rechtsfolge, dass deren Durchführung unterbleibt.

Verfassungsrecht

Noch im konstitutionellen Staat hatte der Monarch meist ein Vetorecht gegen die Gesetzgebung des Parlaments (in England seit der Königin Anna nicht mehr ausgeübt). Im Parlamentsrecht besteht beim echten Zweikammersystem ein Vetorecht der einen Kammer gegenüber der anderen. In der Bundesrepublik Deutschland kann der Bundesrat gegen Gesetzesvorlagen Einspruch mit der Folge neuer Verhandlung einlegen (Art. 77 Abs. 3 GG). Innerhalb der Regierung verfügen einige Minister über ein Vetorecht mit der Rechtsfolge der nochmaligen Beratung oder des Nichtvollzugs des Beschlusses; so kann in der Bundesrepublik Deutschland der Bundesfinanzminister bei Gesetzesvorlagen ein Veto einlegen, falls keine hinreichende Deckung für die Ausgaben vorhanden ist; in gleicher Weise kann der Bundesjustizminister einer Gesetzesvorlage widersprechen, falls er bezüglich der Vereinbarkeit mit dem GG Bedenken hat.

Völkerrecht

Der Ausdruck Veto wird insbesondere im Hinblick auf die Beschlussfassung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gebraucht, ist aber in dieser Hinsicht missverständlich. Nach der Satzung (Art. 27) müssen alle Beschlüsse (außer über Verfahrensfragen) mit der Zustimmung sämtlicher Mitglieder (China, Frankreich, Großbritannien, Sowjetunion, USA) gefasst werden, es handelt sich also um das Erfordernis der Zustimmung, nicht um die Einlegung eines Widerspruchs. In zahlreichen Fällen sind damit Entscheidungen des Sicherheitsrats tatsächlich blockiert worden. Um dies zu verhindern, ist durch die sog. Uniting-for-Peace-Resolution vom 3. 11. 1950 (Anlass: Koreakrieg) eine Ersatzzuständigkeit zugunsten der Vollversammlung begründet worden, wobei die ständigen Ratsmitglieder keine stimmrechtliche Sonderstellung haben.
Fischer_NEU_02.jpg
Wissenschaft

Die Direktorin der Dinge

„In der Natur nimmt die Entropie die Rolle des Direktors ein, die Energie aber nur die eines Buchhalters.“ So hat der große Physiker Arnold Sommerfeld einmal die Aufgaben der beiden physikalischen Größen mit den ähnlich klingenden Namen unterschieden. Die Karriere der beiden Begriffe Energie und Entropie begann im 19. Jahrhundert...

Wissenschaft

»Das Erkennen von Unfällen und Baustellen ist noch nicht ausgereift«

Die Entwicklung des autonomen Fahrens war lange Zeit ein Top-Thema der Automobilentwicklung. Doch inzwischen ist es deutlich leiser darum geworden. Ferdinand Dudenhöffer erläutert den Stand der Technik und die Hürden, die auf dem Weg hin zu einem fahrerlosen Verkehr noch zu nehmen sind. Das Gespräch führte Heike Stüvel Das...

Weitere Artikel aus dem Wahrig Herkunftswörterbuch

Weitere Artikel aus dem Vornamenlexikon