Steuern: Wie der Staat zu Geld kommt

Wofür braucht der Staat Geld?

Damit er seine vielfältigen Aufgaben für die Gesellschaft erfüllen kann. Bund, Länder und Gemeinden müssen über ihre Haushalte »öffentliche Güter« bereitstellen: z. B. innere und äußere Sicherheit, Infrastrukturen, Krankenhäuser, Verwaltung und Gerichtsbarkeit, Schulen und Hochschulen. Um diese Aufgaben erfüllen zu können, benötigt der Staat Geld.

Die erforderlichen Mittel beschaffen sich Bund, Länder und Gemeinden durch Steuern und Abgaben, über deren Art und Höhe die Parlamente beschließen. Beim Bund entfallen ungefähr 85 % der Einnahmen auf Steuern, bei den Ländern etwa 70 %; der Rest setzt sich zusammen aus Gebühren, anderen Abgaben und Krediten.

Was sind direkte Steuern?

Die direkten Steuern werden bei demjenigen erhoben, der die Steuer tragen soll. Es gibt die Besitzsteuern (z. B. Erbschaft- und Schenkungsteuer) und die Ertragsteuern. Zu ihnen gehören die Lohn- und Einkommensteuer sowie die Körperschaftsteuer der Unternehmen.

Bei den indirekten Steuern handelt es sich im Allgemeinen um Verbrauchsteuern, die den Verbrauch von Gütern belasten sollen. Sie werden jedoch nicht direkt beim Konsumenten, sondern bei den Verkäufern erhoben. Die Händler sollen versuchen, die indirekten Steuern durch einen Aufschlag auf ihre Preise an den Konsumenten weiterzugeben.

Wozu dienen Verbrauchsteuern?

Allgemeine Verbrauchsteuern sollen den gesamten privaten Konsum erfassen und werden in Form einer Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer erhoben. Spezielle Verbrauchsteuern gelten hingegen für einzelne Güter, deren besondere Belastung der Staat mit gesellschaftspolitischen Zielen rechtfertigt. So wird die Mineralölsteuer als Ökosteuer zum Schutz der Umwelt eingesetzt, Tabaksteuer und Alkoholabgaben werden mit Gesundheitsschutzargumenten begründet.

Die in Deutschland bundesweit erhobenen Verbrauchsteuern sind Mineralölsteuer und Erdgassteuer, Tabaksteuer, Branntweinsteuer, Kaffeesteuer, Biersteuer, Schaumweinsteuer, Zwischenerzeugnissteuer, Stromsteuer, Alkopopsteuer und Einfuhrumsatzsteuer.

Die Gemeinden können örtliche Verbrauchsteuern (Gemeindesteuern) erheben. Die verbreitetsten Gemeindesteuern sind Hundesteuer und Vergnügungsteuer.

Welche Steuern sind sozial gerechter?

Die direkten Steuern, weil ihre Höhe in der Regel nach der Leistungsfähigkeit der Steuerpflichtigen gestaffelt ist. Dagegen belastet eine Besteuerung des privaten Verbrauchs, z. B. durch die Mehrwertsteuer, die Bezieher niedriger Einkommen im Verhältnis stärker. Sie wenden einen höheren Anteil ihres Einkommens für den laufenden Verbrauch (z. B. für Kleidung) auf, zahlen dafür aber den gleichen Steuersatz wie die Besserverdienenden. Dennoch erhöht der Staat lieber die indirekten Steuern. Sie sind leichter durchzusetzen, da sie nicht im Steuerbescheid auftauchen, sondern »nur« im Rechnungsbetrag des Händlers enthalten sind.

Müssen auch Unternehmen Steuern zahlen?

Ja, Unternehmen müssen eine Vielzahl an Steuern zahlen, die zu drei Gruppen zusammengefasst werden können: Ertragsteuern, Besitzsteuern sowie Verkehr- und Verbrauchsteuern. Ertragsteuern sind im Kern die Einkommensteuer, die Körperschaftsteuer und die Gewerbeertragsteuer, die auf die in einem Unternehmen erwirtschafteten Gewinne gerichtet sind.

Die Besitzsteuern (z. B. Grundsteuer) zielen auf die Vermögenssubstanz als Bemessungsgrundlage. Die Verkehr- und Verbrauchsteuern betreffen die Verwendung von Einkommen entweder für Konsumzwecke (z. B. Umsatzsteuer und spezielle Verbrauchsteuern) oder für den Erwerb von Vermögenswerten (z. B. Grunderwerbsteuer). Diese »indirekten Steuern« werden ihrem Wesen nach auf die Verbraucher bzw. Erwerber abgewälzt.

Welche Ziele verfolgt eine Steuerreform?

Mit einer Steuerreform wird meist versucht, eine als zu hoch empfundene Steuerlast der Bürger oder Unternehmen zurückzuführen oder ein kompliziertes Steuersystem zu vereinfachen. Eine zu hohe Abgabenbelastung kann zu Versuchen der Steuervermeidung (Kapitalflucht ins Ausland) und zur Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Entwicklung durch verringerte Konsum- und Investitionsausgaben führen. Ein Instrument der internationalen Standortpolitik ist die Höhe der Steuerlast für Unternehmen: Niedrige Steuersätze sollen die Ansiedlung von Unternehmen fördern.

Warum brechen Steuereinnahmen ein?

Dafür kann es zahlreiche Gründe geben: In Zeiten hoher Arbeitslosigkeit etwa gibt es weniger Erwerbstätige, die Einkommensteuer zahlen. Bei schwacher Konjunktur fallen die Gewinne der Unternehmen im Durchschnitt geringer aus, so dass auch hier die Steuereinnahmen sinken.

Oft sind es aber auch hausgemachte Probleme, die die staatlichen Einnahmen wegbrechen lassen. Wenn Steuergesetze den Besteuerten beispielsweise zu großen Gestaltungsspielraum einräumen, wird dieser genutzt, um sich »arm zu rechnen« und so die eigene Steuerschuld zu reduzieren – und im extremen Fall sogar noch eine Erstattung vom Finanzamt zu erhalten. So führte beispielsweise die Reform der Körperschaftsteuer im Jahr 2000 zu einem dramatischen Rückgang der Einnahmen: Statt 23,5 Mrd. Euro Einnahmen (2000) schrieb der Fiskus 2001 ein Minus von 426 Mio. Euro. Ausgiebig machten die Unternehmen von der Möglichkeit Gebrauch, Gewinne mit Verlusten aus früheren Jahren oder von verbundenen Betrieben (etwa Tochterunternehmen) auszugleichen.

Wer ist auf der Steuerflucht?

Derjenige Steuerpflichtige, der seinen Wohnsitz oder Unternehmenssitz in sog. Steueroasen (z. B. nach Monaco oder in die Schweiz) verlegt. Hintergrund für dieses Verhalten sind vergleichsweise hohe Einkommen- und/oder Vermögensteuersätze im Herkunftsland des Steuerpflichtigen. Aus Steuergründen ziehen aber nicht nur Prominente um, sondern auch immer mehr Firmen versuchen dem deutschen Fiskus durch eine Verlagerung ihres Firmensitzes ins Ausland zu entgehen. Konkrete Angaben über das Ausmaß von Steuerflucht aus Deutschland gibt es zwar nicht, Schätzungen zufolge sind die Einnahmeausfälle der öffentlichen Hand aber enorm.