Lexikon
Kọngo
Kriegswirren und Suche nach Stabilität
1998 erhoben sich Tutsi-Milizen mit Unterstützung rwandischer Soldaten gegen Kabila, zu dessen Gunsten angolanische, namibische und simbabwische Truppen in den Konflikt eingriffen. Rwanda und Uganda unterstützten die Rebellen (Kongolesische Befreiungsbewegung und Kongolesische Sammlung für Demokratie), die weite Teile des Landes unter ihre Kontrolle brachten. Die Kämpfe drohten das gesamte zentralafrikanische Staatensystem zu destabilisieren. Die Vereinten Nationen beschlossen die Entsendung einer Friedenstruppe. 2001 kam Kabila durch ein Attentat ums Leben. Einer seiner Söhne, der Generalstabschef der Armee Joseph Kabila, wurde zum neuen Präsidenten ernannt. Er bemühte sich mit internationaler Hilfe um eine politische Stabilisierung. 2003 trat eine Übergangsverfassung in Kraft, auf die sich die verschiedenen Konfliktparteien bei Friedensverhandlungen in Südafrika geeinigt hatten. Allerdings blieb die Sicherheitslage weiterhin prekär. Wiederholt kam es zu Massakern an der Zivilbevölkerung und zu Kämpfen zwischen der Armee, rivalisierenden Milizen und UN-Soldaten.
2005 votierte die Bevölkerung in einem Referendum für eine neue Verfassung. Auf Basis dieser Verfassung fanden 2006 Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt, die von Joseph Kabila und der PPRD gewonnen wurden. An der Überwachung dieser Wahlen beteiligten sich im Rahmen einer EUFOR-Mission auch deutsche Soldaten. Auch nach den Wahlen hielten die inneren Wirren an. Militärische Auseinandersetzungen zwischen Regierungstruppen, Mai-Mai-Milizen und Tutsi-Rebellen unter Führung von Laurent Nkunda führten 2008 im Osten des Landes zur Massenflucht von Zivilisten. Der UN-Sicherheitsrat beschloss die Aufstockung der im Land stationierten Blauhelmtruppen. Nachdem sich Kongo und Ruanda auf eine gemeinsame Militäraktion geeinigt hatten, rückten im Januar 2009 ruandische Soldaten in die östliche Krisenregion ein, um die Regierungstruppen zu unterstützen. Im selben Monat konnte dort Tutsi-General Laurent Nkunda gefangen gesetzt werden. Der Osten des Landes blieb aber weiterhin Krisengebiet, in dem es zu schweren Menschenrechtsverletzungen kam. Am 28./29. 11. 2011 fanden von gewaltsamen Auseinandersetzungen und Unregelmäßigkeiten überschattete Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Dabei bestätigte die Bevölkerung Amtsinhaber Kabila mit rd. 49 % der Stimmen im Amt. Der frühere Premierminister Etienne Tshisekedi, der 32,3 % der Stimmen gewonnen hatte, zweifelte die Rechtmäßigkeit der Wahl an und reklamierte den Sieg für sich. Am 16. 12. 2011 bestätigte der Oberste Gerichtshof das Wahlergebnis, Kabila wurde am 20. 12. 2011 für eine weitere Amtszeit vereidigt.
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