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Subventionen

aus der wissen.de Redaktion / Quelle: Der Brockhaus Wirtschaft

Der Begriff Subventionen leitet sich ab aus dem Lateinischen: subventio für "Hilfeleistung". Unter Subventionen versteht man Übertragungen des Staates an private Wirtschaftssubjekte, denen keine marktmäßige Gegenleistung der Empfänger gegenübersteht. Unter Subventionen werden im Allgemeinen nur die Transfers (also die Übertragung von ökonomischen Ressourcen vom einen zum anderen) an Unternehmen verstanden, während staatliche Transfers an private Haushalte als Sozialleistungen, Sozialtransfers oder Transfers im engeren Sinne bezeichnet werden. Die Bundesregierung muss alle zwei Jahre einen Subventionsbericht vorlegen.

Anstelle des negativ besetzten Ausdrucks Subvention werden häufig andere Begriffe bevorzugt: Zuschüsse, Fördermittel, Zuweisungen, Zulagen, Prämien, Beihilfen etc.

 

Arten von Subventionen:

In weitesten Sinn sind Subventionen alle budgetwirksamen Maßnahmen, die sich beim Staat als Mehrausgaben oder Mindereinnahmen niederschlagen. Neben den direkten Zahlungen an Unternehmen – also direkte oder offene Subventionen – gehören hierzu auch die indirekten oder versteckten Subventionen in Form von Steuervergünstigungen bzw. Steuersubventionen.

Wenn der Staat für seine Leistungen auf die Berechnung von Markt- bzw. Kostenpreisen verzichtet – oder auch nur teilweise verzichtet, dann handelt es sich um Verbilligungssubventionen wie z. B. zinsverbilligte Kredite.

Beschaffungssubventionen liegen vor, wenn bei öffentlichen Aufträgen Unternehmen ausgewählt werden, die nicht das günstigste Angebot abgegeben haben.

Subventionen, die sich nicht im Haushalt niederschlagen, sondern gezielt bestimmte Produkte, Unternehmen oder Wirtschaftszweige durch Gebote oder Verbote fördern, heißen Verordnungssubventionen.

Dem Erhalt von Produktionskapazitäten, die nicht kostendeckend arbeiten, dienen die Erhaltungssubventionen.

Um Marktanpassungen zu erleichtern und soziale Härten zu vermeiden, werden Anpassungssubventionen gezahlt.

 

Argumente:

Neben dem Erhalt von Arbeitsplätzen spricht noch mehr für Subventionen: Unterstützung der Versorgungs- und Verkehrsunternehmen wegen hoher Fixkosten; Förderung neuer Technologien; Aufrechterhaltung heimischer Produktion; Kompensation von Subventionen die ausländische Konkurrenten erhalten.

 

Gegenargumente:

Gegen Subventionen spricht die Tatsache, dass sie den Markt- und Preismechanismus beeinträchtigen, der nach der marktwirtschaftlichen Theorie von allein für eine optimale Verwendung der Produktionsfaktoren sorgt.  Außerdem verursachen Subventionen einen hohen Verwaltungsaufwand, erfolgen ohne Kontrollen durch die Parlamente (auf EU-Ebene wird hingegen kontrolliert!) und sorgen für Unübersichtlichkeit des Steuersystems.

 

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