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Wort des Monats Januar 2007

Mehrwertsteuererhöhung

Angefangen hat alles 1916 mit einer Stempelsteuer auf Warenlieferungen. Doch die lag bei 0,5 Prozent. Dabei blieb es nicht lange. Die Allphasen-Bruttoumsatzsteuer kam, wurde mehrfach erhöht und lag Ende 1967 - als sie schließlich durch die Mehrwertsteuer, wie wir sie heute kennen, ersetzt wurde - bei vier Prozent. Ab dem 1.1.1968 lag der Regelsatz der Mehrwertsteuer dann bei 10 %, der ermäßigte Satz bei 5 %. Der Regelsatz wurde dann immer wieder um einen Prozentpunkt erhöht, bis er schließlich bei 16 % lag. Und dann kam die Große Koalition unter Angela Merkel.

Am 1.1.2007 war es soweit: Die lange erwartete und vor allem gefürchtete Mehrwertsteuererhöhung trat in Kraft. Zum ersten Mal wurde die MwSt nicht nur um einen, auch nicht um zwei, nein, gleich um drei Prozentpunkte angehoben. Vom Verlust eines Prozentpunktes Wirtschaftswachstum und Zehntausenden zusätzlichen Arbeitslosen war im Vorfeld die Rede. Die Uhren sprangen um auf Mitternacht und 2007 begann - das teure neue Jahr 2007.

Der Einzelhandel nahm die Steilvorlage der Politiker auf und überrannte seine Kunden mit Rabatten, ach was, wahren Rabattschlachten! Die Presse jubelte, die Politiker nahmen die Stimmung natürlich auf und alle waren sich einig: Die Mehrwertsteuererhöhung würde keinerlei negative Folgen für den Konsum haben. Dann kamen die Nörgler und Erbsenzähler des Münchner Ifo-Instituts, die den Geschäftsklimaindex, das wichtigste Stimmungsbarometer der deutschen Wirtschaft, erstellen, und wollten einen Stimmungsrückgang erkannt haben. Die Stimmung habe sich eingetrübt. Also doch die böse Mehrwertsteuer streuten einige gleich wieder Salz in die noch nicht verheilten Wunden. Wirtschaftsminister Glos wusste Rat: Der Jahreswirtschaftsbericht hatte 1,7 % Wirtschaftswachstum versprochen und nur einen Tag nach der Veröffentlichung korrigierte Glos diese Prognose im Bundestag nach oben. Trotz der Mehrwertsteuererhöhung zeige die Wachstumstendenz weiter nach oben.

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von Dietmar Hefendehl, wissen.de
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