Parlamentarismus: Von der Magna Charta bis zum Grundgesetz

Wie entstand der britische Parlamentarismus?

In Großbritannien wurde die Macht des Königs bereits 1215 durch einen Vertrag, die Magna Charta libertatum, zugunsten der Barone eingeschränkt. Teile des Adels besaßen fortan als Mitglieder des Allgemeinen Rats das Recht, dem König die Zustimmung zu Gesetzen zu verweigern.

Diese Urform eines Parlaments spaltete sich später in das Oberhaus (Adelsvertretung) und das immer einflussreicher werdende Unterhaus, das von Kaufleuten und Bürgern dominiert war.

Wie hängen Aufklärung und Demokratie zusammen?

Die amerikanische Unabhängigkeitserklärung etablierte 1776 einen demokratischen Verfassungsstaat, der die Freiheit und Gleichheit der Bürger garantiert. Die Verfassung der USA war vom Geist der Aufklärung getragen: Das Individuum galt nicht länger als rechtloses Wesen, sondern als vernunftgesteuert und daher selbstbestimmt.

Der Staat sollte fortan die Rechte des Volkes als höchstem Souverän verteidigen. Die Bürger sollten eine Vertretung wählen, diese wiederum eine jederzeit absetzbare Regierung berufen.

Was verlangten die Aufklärer?

Der französische Staatstheoretiker Baron de Montesquieu (1689–1755) erweiterte den demokratischen Forderungskatalog um die Gewaltenteilung: Neben Parlament und Regierung sollte die Rechtsprechung als dritte Macht über die Einhaltung der Gesetze wachen.

Sein Landsmann Jean-Jacques Rousseau (1712–78) griff den griechischen Begriff »Demokratie« wieder auf und stellte die Freiheit des Menschen über alle anderen Prinzipien: Erst sie mache es möglich, dass sich der Einzelne an der staatlichen Herrschaft beteiligen könne.

Wie kam es zur Französischen Revolution?

Die Umsetzung der Demokratie ließ in Frankreich auf sich warten. Als der absolutistisch herrschende König Ludwig XVI. (1754–93, Reg. 1774–92) die Forderungen des Bürgertums und der Generalstände nach Bürgerrechten ablehnte, kam es 1789 zur Revolution. Nach dem Vorbild der US-amerikanischen Unabhängigkeitserklärung verabschiedeten die Angehörigen der französischen Nationalversammlung am 3. September 1791 eine Verfassung.

War die Restauration ein dauerhafter Rückschlag?

Nein, vielmehr führte die Restauration – der Versuch der alten Mächte in Europa, ab 1815 die Herrschaft wieder an sich zu ziehen – im Verbund mit dem Aufleben des Kapitalismus zu den bürgerlichen Revolutionen von 1848.

In dieser Zeit entwickelten sich zwei Ansätze, welche die politische Entwicklung fortan weltweit prägten: das von Karl Marx (1818–83) und Friedrich Engels (1820–95) entwickelte sozialistische Demokratieverständnis, das die klassenlose Gesellschaft anstrebte, und die pluralistische Demokratie innerhalb der kapitalistischen Ordnung.

Wie entstand die Demokratie in Deutschland?

In Deutschland verhinderte die deutsche Kleinstaaterei lange einen erfolgreichen Kampf gegen die alte Ordnung. Die bürgerlichen Revolutionäre beriefen 1848 erstmals eine Nationalversammlung ein, scheiterten jedoch am Widerstand der Monarchen und des Adels.

Im Deutschen Kaiserreich unter Otto von Bismarck (1815–98, Reichskanzler 1871–90) wurden viele demokratische Prinzipien realisiert, z. B. freie Wahlen zum Reichstag. Die Regierung war jedoch nicht dem Reichstag, sondern nur dem Kaiser verantwortlich.

1919 wurde schließlich eine demokratische Verfassung verabschiedet. Die erste deutsche parlamentarische Demokratie (Weimarer Republik) scheiterte jedoch an den zahlreichen Gegnern von rechts und links. Nach nationalsozialistischer Diktatur und Zweitem Weltkrieg schufen die alliierten Westmächte demokratische Strukturen, die 1949 in die Gründung der Bundesrepublik Deutschland und das Grundgesetz mündeten.