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Die G20 – Wer ist sie? Was macht sie?
Ähnlich der G7 ist die G20 – „Gruppe der Zwanzig“ – ein Zusammenschluss von Staaten und Staatengemeinschaften, die sich regelmäßig über verschiedene Themen austauschen und beraten. Begonnen hat die Geschichte der G20 im Juni 1999 auf dem G7-Gipfel: Die Finanzminister der G7-Staaten regten die Gründung der G20 als regelmäßiges Treffen für Finanzminister und Zentralbankgouverneure an. Seit 2008 ist die G20 jedoch nicht mehr nur eine Zusammenkunft von Finanzexperten, sondern auch von Staats- und Regierungschefs. Damals stand die Weltwirtschaft nach der Pleite der Investmentbank Lehman Brothers 2008 am Abgrund und die US-Regierung unter Präsident George W. Bush legte mit dem ersten Gipfel der G20-Spitzen in Washington kurzerhand die Basis für ein neues globales Krisenmanagementsystem. Im Zentrum der Treffen stehen seither zwar weiterhin Wirtschafts- und Finanzthemen, aber auch andere Themen wie Klimawandel oder Bildung speilen eine Rolle.
Wer ist die G20 genau?
Die G20 besteht aus den größten und wichtigsten Volkswirtschaften der Welt. Mitglieder der G20 sind 19 Staaten sowie die Europäische Union und seit 2023 auch die Afrikanische Union. Jedes Jahr übernimmt ein anderer Staat die Präsidentschaft der G20, organisiert das Gipfeltreffen und legt die Agenda fest. Zusätzlich zu den festen Mitgliedern sind jedes Jahr verschiedene Gäste wie die Vereinten Nationen, die Weltbank oder andere Länder zu dem Gipfeltreffen eingeladen.
„Die G20-Staaten repräsentieren über 85 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP), drei Viertel des Welthandels und rund zwei Drittel der Weltbevölkerung“, erklärt das Bundesfinanzministerium. Länder mit geringerer wirtschaftlicher Kraft sind also in der Regel nicht Teil der G20, auch wenn es bemerkenswerte Ausnahmen wie etwa die Schweiz gibt.
Was wird bei den Treffen besprochen?
Jedes Jahr steht das Treffen der G20 unter einem anderen Motto. „Eine gerechte Welt und einen nachhaltigen Planeten schaffen“ ist das Thema des diesjährigen Gipfels. Sogenannte Sherpas, Beauftragte der Staatschefs, handeln dazu im Vorfeld passende Themen aus und stimmen die Positionen ab. Vor dem eigentlichen Gipfeltreffen der G20 beraten sich dann Arbeitsgruppen zu speziellen Themen wie Nachhaltigkeit oder digitale Wirtschaft. Auch die verschiedenen Fachminister der Mitgliedsstaaten kommen im Vorfeld zusammen, um sich beispielsweise zu Energie- und Finanzthemen zu beraten.
Auf dem offiziellen Gipfeltreffen nehmen die Regierungen und Vertreter der Mitglieder dann an mehreren Sitzungen teil, die sich mit bestimmten Schwerpunkten beschäftigen. In diesem Jahr ging es in drei Sitzungen um soziale Inklusion und die Bekämpfung von Hunger und Armut, die Reform der globalen Ordnungspolitik sowie um nachhaltige Entwicklung und die Energiewende. Am Ende des Gipfels gibt es dann eine gemeinsame Erklärung der Mitglieder, die die Ergebnisse und Beschlüsse des Treffens festhält.
Was hat die G20 bis jetzt erreicht?
„Die Gruppe der 20 ist keine internationale Organisation und besitzt weder einen eigenen Verwaltungsapparat noch eine permanente Vertretung ihrer Mitglieder“, erklärt das Bundesfinanzministerium. „Die Beschlüsse der G20 sind rechtlich zwar nicht bindend, jedoch hat die Selbstverpflichtung der Staaten eine politische Bindungswirkung.“
Mitglieder müssen die Beschlüsse also nicht umsetzen. Was die G20 also konkret erreicht hat, lässt sich deswegen schlecht beurteilen. Eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung hält fest, dass die Teilnehmer des Gipfels im Jahr 2009 einen großen Teil der Beschlüsse umgesetzt haben. Von Beschlüssen aus dem Jahre 2010 sollen laut einer Studie der University of Toronto 60 bis 80 Prozent umgesetzt sein. Für unverbindliche Vereinbareungen wäre dies eine beachtliche Quote. Zum Vergleich: Die 17 nachhaltigen Entwicklungsziele, die von der UNO 2015 beschlossen wurden, wird bis 2030 wahrscheinlich kein einziger Migliedsstaat umgesetzt haben.
Kritik an der G20
Die G20 gerät immer wieder in die Kritik. Schon mehrmals ist es zu Ausschreitungen und Demonstrationen im Zuge des Gipfels gekommen, so auch als er 2017 erstmalig in Deutschland stattgefunden hat. Laut den Demonstranten setzte sich die G20 nicht entschieden genug gegen den Klimawandel, soziale Ungleichheit und fortschreitenden Rechtspopulismus ein. Außerdem würde die G20 die Macht großer Konzerne stärken, anstatt sie zu begrenzen.
„Die grundlegende Kritik an der Gruppe der 20 entzündet sich daran, dass sie als Entscheider über die Weltpolitik auftritt, obwohl ihr die Legitimation dazu fehlt“, erklärt die Hilfsorganisation Brot für die Welt. Kritiker bemängeln, dass an den Treffen nur ausgewählte Länder teilnehmen. So werden zum Beispiel südostasiatische Länder und Karibikstaaten selten bis gar nicht eingeladen. Und da es sich bei den Mitgliedern um wirtschaftliche und politische Schwergewichte handelt, ergeben sich aus den G20-Beschlüssen oft auch Handlungsaufträge an andere Akteure, wie etwa den Internationalen Währungsfonds, welche auch die Interessen nicht vertretener Staaten berühren.
Ganz exklusiv ist die G20 jedoch auch nicht: „Zu den G20 gehört auch ein fest etablierter Dialog mit der Zivilgesellschaft und mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen, Wirtschaft und Gewerkschaften, mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie mit Frauen und Jugendlichen“, sagt das Bundesfinanzministerium.