Bald ist es soweit: Bei der Europawahl können die Bürger über die Zukunft der EU mitentscheiden. Doch wer wird am kommenden Sonntag in Deutschland eigentlich genau gewählt? Wie funktioniert die Stimmabgabe? Und wie wirkt sich der geplante Brexit auf die Wahl aus? Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Europawahl 2019.
DAL, 20.05.2019
Brüssel ist zwar der Dreh- und Angelpunkt der Europapolitik, der offizielle Sitz des neu zu wählenden Europäischen Parlaments ist aber Straßburg.
Wer wird gewählt?
Bei der Europawahl 2019 entscheiden die wahlberechtigten Bürger der EU, welche Abgeordneten in den kommenden fünf Jahren im Europäischen Parlament sitzen. Das Parlament ist das einzige direkt gewählte Gremium der EU. Es ist gemeinsam mit dem Europäischen Rat für die Gesetzgebung zuständig und fasst Beschlüsse über europäische Rechtsverordnungen und Richtlinien.
Jeder EU-Staat entsendet eine festgeschriebene Anzahl von Abgeordneten ins Europaparlament. Wie viele das sind, hängt im Wesentlichen von der Einwohnerzahl des Landes ab. Deutschland stellt die zugelassene Maximalzahl von 96 Volksvertretern. Im Parlament arbeiten die internationalen Abgeordneten dann je nach ihrer politischen Zugehörigkeit in Fraktionen zusammen.
Wie viele Parteien stehen zur Wahl?
In Deutschland treten bei der Europawahl insgesamt 41 Parteien und Vereinigungen an. Die meisten von ihnen stehen bundesweit zur Wahl, eine Ausnahme bilden die beiden Unionsparteien. So kann in Bayern nur die CSU gewählt werden, in den anderen Bundesländern kandidiert die CDU. Auf dem Stimmzettel stehen in allen 16 Bundesländern somit 40 Wahloptionen. Anders als bei der Bundestagswahl hat jeder Wahlberechtigte nur eine Stimme.
Wann finden die Wahlen statt?
Nach den geltenden Vorgaben muss die Europawahl 2019 zwischen dem 23. und dem 26. Mai erfolgen. Während die Bürger in den Niederlanden bereits am Donnerstag an die Wahlurnen gerufen werden und in Irland am Freitag, findet die Wahl in Deutschland und den meisten anderen Staaten am Sonntag (26. Mai) statt. Bei uns haben die Wahllokale an diesem Tag von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet.
Auch eine Briefwahl ist bei der Europawahl möglich: Wer diese Option wahrnehmen möchte, muss rechtzeitig einen Wahlschein beantragen - ein entsprechender Vordruck ist auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung zu finden. Der Antrag kann theoretisch bis spätestens Freitag, 24. Mai, um 18 Uhr erfolgen. Aber Achtung: Briefwahlstimmen werden nur berücksichtigt, wenn sie am Wahlsonntag bis 18 Uhr bei der zuständigen Stelle eingegangen sind. Der Bundeswahlleiter empfiehlt daher, den Wahlbrief drei Werktage vorher loszuschicken.
Wer darf wählen?
In Deutschland sind bei der Europawahl alle Bürger wahlberechtigt, die mindestens 18 Jahre alt sind. Ausnahmen gelten nur für Personen, die außerhalb der EU leben und noch nie oder nur vor sehr langer Zeit in Deutschland gelebt haben und auch keine andere unmittelbare Kenntnis der politischen Verhältnisse in der Bundesrepublik nachweisen können.
Wer als Deutscher in einem anderen EU-Staat wohnt, kann selbst entscheiden, ob er die Europaabgeordneten seines Gastlandes mitwählen möchte oder die deutschen Vertreter. Umgekehrt sind auch Bürger anderer EU-Staaten bei uns wahlberechtigt, wenn sie seit mindestens drei Monaten hier leben und mindestens 18 Jahre alt sind. Eine doppelte Stimmabgabe im Heimat- und im Gastland ist jedoch verboten.
Warum ist es wichtig, zur Wahl zu gehen?
Großbritannien will aus der EU austreten, rechtspopulistische Parteien stellen die europäische Gemeinschaft in Frage - und für viele Bürger scheint das, was in Brüssel und Straßburg passiert, weit weg zu sein. Doch gerade deshalb ist es wichtig, wählen zu gehen, wie Ariadna Ripoll Servent von der Universität Bamberg betont: "Die Wahlen am 26. Mai sind so wichtig wie nie. Sie bieten den Bürgern die Chance zu entscheiden, welches Europa sie sich wünschen und ob sie extremen politischen Kräften Einfluss auf Entscheidungen gewähren möchten, die uns alle betreffen."
"Das Europäische Parlament entscheidet inzwischen über sehr wichtige Themen unserer Zukunft, wie den Klimawandel, Energiepolitik, Migration und Terrorismus. Außerdem gestaltet es die internationale Entwicklungs- und Handelspolitik mit", erklärt die Politikwissenschaftlerin.
Wie wirkt sich der Brexit aus?
Großbritannien wird trotz des geplanten Brexits aller Voraussicht nach an der Europawahl teilnehmen. Es werden daher wie bisher 751 Abgeordnete ins Parlament gewählt, darunter 73 britische. Sobald der Brexit vollzogen ist, wird es jedoch zu Änderungen bei der Sitzverteilung kommen. Geplant ist, dass die Zahl der Sitze im Parlament dann von 751 auf 705 verkleinert wird. Dabei werden 27 der bisherigen Sitze Großbritanniens auf andere Mitgliedsstaaten umverteilt, der Rest ist Reserve für mögliche EU-Erweiterungen.
