Gesetzmäßigkeit der Verwaltung

ein Hauptprinzip des Rechtsstaates, das in Deutschland durch Art. 20 Abs. 3 GG gewährleistet ist und nach Art. 79 Abs. 3 GG zu den unantastbaren Grundsätzen der verfassungsrechtlichen Ordnung gehört. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung bedeutet für die Verwaltung den Vorrang des Gesetzes, nämlich den Grundsatz, dass das Gesetz Richtschnur und Grenze des Verwaltungshandelns ist. Von der Verwaltung für den Bürger erlassene allgemeine Regelungen (Rechtsverordnungen, Satzungen) sind bei Gesetzwidrigkeit nichtig, Einzelanordnungen (Verwaltungsakte) sind in der Regel anfechtbar. Die Bindung der Verwaltung an die Grundrechte (Art. 1 Abs. 3 GG) erweitert die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung zum Grundsatz der Verfassungsmäßigkeit der Verwaltung.

Junge Frau mit Smartphone und virtuellen Nachrichten und Emojis

Digital

Wie wir Emojis wahrnehmen

Es ist zehn nach fünf. Vor präzise zehn Minuten war ich mit einem guten Freund verabredet und er ist immer noch nicht da. Es ist warm draußen, also stört mich das Warten eigentlich nicht – aber ich will doch gerne wissen, wo er bleibt. Also zücke ich mein Smartphone und tippe. „Kommst du bald?“. So klingt die Nachricht ein bisschen zu ungeduldig, finde ich. Also setzte ich einen Smiley...

Wissenschaft

Warum die Erreger der Pest wiederholt ausstarben

Das Pestbakterium Yersinia pestis hat in den letzten Jahrtausenden immer wieder große Teile der Menschheit getötet. Möglich machte das offenbar ein einziges Gen im Erbgut des Pesterregers, mit dem sich die verschiedenen Stämme des Bakteriums über viele Jahrhunderte hinweg anpassen und überleben konnten, wie Forschende...

Wissenschaft

Unverzichtbare Kraftpakete

Lange Zeit galten Batterien in Deutschland als eher langweilig. Doch mit dem Aufstieg der Elektromobilität wächst auch das Interesse an den elektrochemischen Speichern. Weltweit suchen nun Forscher nach neuen Technologien, und Unternehmen ringen um Marktanteile. von RALF BUTSCHER Die Nachricht wirkte wie ein Paukenschlag, die am...

Wie Robert Koch die Seuchenbekämpfung revolutionierte

Infektionskrankheiten wie Tuberkulose und Cholera sind heute gut behandelbar. Doch das war nicht immer so. Vor rund 180 Jahren wusste noch niemand, wodurch diese Krankheiten verursacht werden. Man glaubte, „verunreinigte Luft“ oder giftige Dämpfe aus dem Erdreich würden die Menschen krankmachen. Wirkungsvolle Mittel zur Vorbeugung einer Infektion oder zur Behandlung der Krankheiten gab es...