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rechtlich → rechtmäßig

rechtlich rẹcht|lich 〈 Adj.〉 1. 〈o. Steig.〉 dem Recht entsprechend; ~es Gehör Anspruch auf Vorbringung einer Sache bei Gericht;...

öffentlich-rechtliche Versicherung ein Teil der Individualversicherung; von Unternehmen betrieben, die von Ländern oder Gemeinden gegründet und verwaltet sind; öffentlich-rechtliche Versicherungen waren die ersten Träger der Feuerversicherung in Deutschland. Es gibt drei Formen: 1. Zwangsanstalten: Das...

öffentlich-rechtliche Kreditinstitute Kreditinstitute öffentlichen Rechts, deren Errichtung gewöhnlich auf einem besonderen Errichtungsgesetz beruht, das ihnen bestimmte Aufgaben zuweist. Öffentlich-rechtliche Kreditinstitute können Universalbanken oder Spezialkreditinstitute sein. Zu ihnen zählen die Sparkassen...

öffentlich-rechtliche Körperschaft Körperschaft des öffentlichen Rechts.

öffentlich-rechtliche Anstalt Anstalt (2).

öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten rechtsfähige Sendeanstalten des öffentlichen Rechts, die Rundfunk- und Fernsehprogramme veranstalten; in Deutschland Träger des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit weitgehendem Selbstverwaltungsrecht und begrenzter staatlicher Rechtsaufsicht, und zwar die in der...

Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland ARD

de jure rechtlich, auf rechtlicher Grundlage, dem Gesetz entsprechend, von Rechts wegen

Berlin: Die CDU veröffentlicht den Abschlussbericht der Wirtschaftsprüfer Ernst & Young zu den CDU-Spenden. Danach bleibt die Herkunft von über 12 Mio. DM ungeklärt. Nach Angaben von Parteichef Wolfgang Schäuble will die CDU gegen ihren ehemaligen Finanzberater Horst Weyrauch alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um von ihm weitere Erkenntnisse über das geheime Kontensystem zu...

Gleichheit Rechtsphilosophie ein allgemeiner Rechtsgrundsatz und Teil der Rechtsidee: Gleichartige Sachverhalte sind rechtlich gleich, ungleichartige ungleich zu behandeln. Da es absolut Gleiches nicht gibt, ist die rechtsphilosophische Gleichheit seit Aristoteles immer nur eine relative Gleichheit; das...

Unterlassung die Nichtvornahme einer Handlung, rechtlich bedeutsam als Nichterfüllung einer rechtlichen Verpflichtung und als Unterlassungsdelikt.

öffentliche Betriebe öffentliche Unternehmungen Betriebe im Besitz oder unter maßgeblicher Beteiligung von öffentlich-rechtlichen Körperschaften (Bund, Länder, Gemeinden), denen auch die anfallenden Gewinne zufließen; öffentliche Betriebe werden in den Organisationsformen des Privatrechts (AG, GmbH)...

Patientenrechte alle Rechte, die Patienten aufgrund ihres rechtlichen Verhältnisses zum Arzt oder anderen Mitgliedern von Gesundheitsberufen haben. Diese Rechte beziehen sich auf die Selbstbestimmung des Patienten, dessen Aufklärung, die Wahrung der Schweigepflicht, die Behandlungspflicht usw. Die Missachtung der Patientenrechte kann rechtlich verfolgt werden.

Rundfunkstaatsvertrag zwischen den Bundesländern 1991 abgeschlossener Vertrag, der den rechtlichen Rahmen für das duale Rundfunksystem in Deutschland festlegt; enthält Grundsatzregeln für den öffentlich-rechtlichen sowie für den privaten Rundfunk; Bestandteile sind in den Artikeln 1–5 der Rundfunkstaatsvertrag im engeren Sinne, der ARD-Staatsvertrag, der...

de jure auf rechtlicher Grundlage, rechtlich ♦ lat. de iure „vom Recht her“, aus lat. de „von her“ und lat. ius, Gen. iuris, „Recht“