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Wie demokratisch ist das Grundgesetz legitimiert?

Das Grundgesetz war ein politisches Gründungsdokument, an dessen Entstehung das deutsche Volk nur sehr indirekt beteiligt war. Die Alliierten beauftragten den Parlamentarischen Rat mit dem Entwurf einer demokratischen Verfassung.  Nach der Ratifizierung durch die demokratisch gewählten Landtage trat das Grundgesetz 1949 in Kraft. Um den provosorischen Charakter des deutschen Weststaats zu unterstreichen, wurde von einer Volksabstimmung bewusst abgesehen, diese wurde aber ausdrücklich in Aussicht gestellt. Doch nach der deutschen Einigung 1990 blieb der Artikel unangetastet, der von einer neuen, direkt vom Volk zu beschließenden Verfassung  kündet. Im Artikel 146 GG heißt es: Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

von wissen.de-Redakteur Christoph Marx
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Die deutsche Verfassung im Wandel

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