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LEXIKON

Clinton

William Jefferson (Bill), ursprünglich William Jefferson Blythe, US-amerikanischer Politiker (Demokratische Partei), * 19. 8. 1946 Hope, Ark.; Jurist; 19791981 und 19831993 Gouverneur von Arkansas; 19932001 42. Präsident der USA.
Clinton, Bill: Vereidigung
Vereidigung von Bill Clinton
Der Demokrat Bill Clinton wird vom Obersten Richter der Vereinigten Staaten als 42. Präsident vereidigt.
Innenpolitisch erreichte Clinton in seiner ersten Amtszeit eine Belebung der Wirtschaft sowie eine Reduzierung der Arbeitslosigkeit. Zu den außenpolitischen Erfolgen gehörten der Freihandelsvertrag NAFTA sowie das Abkommen von Dayton 1995. In seiner zweiten Amtszeit ab 1996 setzte er seine erfolgreiche Wirtschaftspolitik fort. Während er Verbesserungen im Umweltschutz durchsetzen konnte, scheiterten seine Reformpläne für die sozialen Sicherungssysteme. Die Clinton-Administration entschied sich außenpolitisch für die Osterweiterung der NATO und 1999 für ein militärisches Eingreifen im Kosovo-Konflikt. Erfolglos blieben Clintons Bemühungen um eine endgültige Lösung des Nahostproblems.
Im Zusammenhang mit der Lewinski-Affäre beschloss das Repräsentantenhaus 1998 die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens (Impeachment) gegen Clinton und erhob Anklage wegen des Verdachts des Meineids und des Verdachts der Behinderung der Justiz. Die beiden Anklagepunkte fanden bei der Abstimmung im Senat 1999 nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit. 2000 erhielt Clinton den Karlspreis. Autobiografie: „My Life“ 2004.
Starrs elf Gründe für die Amtsenthebung des Präs
Starrs elf Gründe für die Amtsenthebung des Präsidenten Clinton

Sonderermittler Kenneth Starr legt am 11. September 1998 dem US-Repräsentantenhaus elf Gründe vor, die nach seiner Einschätzung ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Bill Clinton rechtfertigen. Das Repräsentantenhaus beschließt, den Bericht einschließlich intimster Details im Internet zu veröffentlichen. Auszüge:

Die Belege zeigen, dass Präsident Clinton
bei einer Aussage unter Eid gelogen hat, als er Angeklagter in einem verfahren wegen sexueller Belästigung war;
die Anklagekammer (Grand Jury) unter Eid belogen hat;
versucht hat, die Aussage eines möglichen Zeugen zu beeinflussen, der direkte Kenntnisse von Tatsachen hatte, die die Unrichtigkeit seiner eidesstattlichen Zeugenaussage aufdecken würden;
versucht hat, die Justiz zu behindern, indem er den Plan eines zeugen erleichtert hat, einer Vorladung nicht zu folgen;
versucht hat, die Justiz zu behindern, indem er einen zeugen ermutigt hat, eine eidesstattliche schriftliche Erklärung abzugeben, von deren Unrichtigkeit der Präsident wusste, und anschließend bei seiner Zeugenaussage Gebrauch von dieser Erklärung machte;
mögliche Zeugen der Anklagekammer im Bewusstsein belogen hat, dass sie diese Lüge vor der Anklagekammer wiederholen würden; und
ein Verhaltensmuster befolgt hat, das mit seiner verfassungsmäßigen Pflicht, die Gesetze getreulich zu erfüllen, nicht vereinbar war.
Die Beweismittel zeigen, dass diese und andere Taten Teil eines Plans waren, die als versuch begannen, die Enthüllung von Informationen über die Beziehung des Präsidenten zu einer ehemaligen Praktikantin und Angestellten des Weißen Hauses, Monica S. Lewinsky, zu verhindern, und dann in der Bemühung fortgesetzt wurden, die Enthüllung der Informationen in einem laufenden strafrechtlichen Verfahren zu verhindern.
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