Lexikon
Vietnam
Staat und Politik
Nach der inzwischen revidierten Verfassung von 1992 ist Vietnam eine sozialistische Republik. Zur Förderung der Privatwirtschaft wurde der private Sektor inzwischen dem staatlichen gleichgestellt. Vietnam hat ein Einkammerparlament, die Nationalversammlung, deren maximal 500 Abgeordnete auf fünf Jahre gewählt werden. Nahezu alle Mitglieder gehören der von der Kommunistischen Partei dominierten Patriotischen Front an. Die Nationalversammlung, formell das höchste politische Organ, wählt aus ihrer Mitte den Staatspräsidenten als Staatsoberhaupt. Der Präsident ist gleichzeitig auch Vorsitzender des nationalen Verteidigungs- und Sicherheitsrates. An der Spitze der Regierung steht der ebenfalls von der Nationalversammlung gewählte Premierminister.
Die führende politische Kraft ist die Kommunistische Partei Vietnams (Dang Cong San Viet-Nam) mit rund 2,8 Mio. Mitgliedern. Ihr Politbüro unter Führung des Generalsekretärs des ZK ist das entscheidende Machtorgan des Landes.
Das Oberste Volksgericht ist höchste Gerichtsinstanz. Auf lokaler Ebene erfolgt die Rechtsprechung durch Volks- bzw. Militärgerichte.
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