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75 Jahre UNO - Eine Organisation für internationale Fälle
Was ist die UNO?
Die Organisation der Vereinten Nationen - oder auch nur die Vereinten Nationen (UN) – ist ein weltweiter Zusammenschluss von 193 Staaten. Ziel dieser globalen Organisation ist in erster Linie die Sicherung des Weltfriedens. Herrscht in einem Land kein Frieden, sondern beispielsweise Krieg, kann die UN zum Beispiel ihre Friedenstruppen in das Land schicken – die UN-Blauhelme. Die Soldaten sollen vor Ort vermitteln und dafür sorgen, dass Frieden zwischen den Kriegsgegnern einkehrt.
Außerdem setzt sich die UN für den Schutz und die Einhaltung der Menschenrechte ein. Andere wichtige Ziele sind die Einhaltung des Völkerrechts und die Förderung der internationalen Zusammenarbeit. Im Vordergrund steht zudem die Unterstützung einzelner Staaten in wirtschaftlichen, sozialen, humanitären und ökologischen Herausforderungen: Die UN hilft zum Beispiel Ländern, in denen ein großer Notzustand herrscht - wie zum Beispiel nach Naturkatastrophen. Dabei versucht die UNO dafür zu sorgen, dass die betroffenen Menschen Wasser, Nahrung und medizinische Versorgung erhalten.
Wie entstand dieser Zusammenschluss?
Ihre Wurzeln haben die Vereinten Nationen in den Haager Friedenskonferenzen und im Völkerbund, einer staatenübergreifenden Organisation, die nach dem Ersten Weltkrieg für Frieden sorgen sollte. Allerdings erhielt der Völkerbund durch mangelndes Beitrittsinteresse nicht den nötigen Einfluss, um seine Ziele durchsetzen zu können - und scheiterte mit Ausbruch des Zweiten Weltkrieges endgültig.
Der damalige US-Präsident Franklin Roosevelt unternahm nach dem Scheitern des Völkerbundes noch während des Zweiten Weltkrieges einen zweiten Versuch, eine Organisation zur Sicherung des Friedens zu schaffen: Mit dem britischen Premierminister Winston Churchill erarbeitete er gemeinsam die „Atlantik-Charta“. Am 1. Januar 1942 stimmten bereits 26 Staaten den Prinzipien dieses Übereinkommens zu.
Durch die Mitarbeit der Sowjetunion und der Republik China an der neuen Friedensordnung kam es am 30. Oktober 1943 zu weiteren Planungen eines globalen Zusammenschlusses. Nach Einbeziehung Frankreichs in den Kreis der hauptverantwortlichen Mächte konnte die Charta der Vereinten Nationen 1945 fertiggestellt werden. Sie wurde am 26. Juni 1945 auf der Konferenz von San Francisco von 51 Staaten unterzeichnet und trat am 24. Oktober 1945 – also genau vor 75 Jahren - in Kraft.
Was steht in der UN-Charta?
Seit der Gründung der globalen Organisation arbeiten die Mitglieder der UNO stets möglichst nach den Leitsätzen dieser UN-Charta. Sie ist die „Verfassung“ und Rechtsgrundlage der Vereinten Nationen.
Die UN-Charta besteht aus 19 Kapiteln mit 111 Artikeln, die nur durch Abstimmungen zu verändern sind. Die Kapitel beschäftigen sich unter anderem mit den verschiedenen Hauptorganen der UN, der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten, den Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens sowie den Zielen und Grundsätzen der Mitgliedsstaaten. Wenn ein Land der UN beitreten möchte, muss es zuerst die UN-Charta unterschreiben und sie damit anerkennen.
Wer gehört zu den Vereinten Nationen?
Zunächst sprachen sich bei der Gründung der UNO im Jahr 1945 51 Gründungsmitgliedern für diese Charta aus. Dazu gehörten unter anderem wirtschaftlich stärkere Staaten wie Australien, Kanada, Türkei, China, die USA, Großbritannien und Frankreich, aber auch finanziell schwächere Staaten wie Haiti, Irak, Libanon, Nicaragua, Peru, die Philippinen und Syrien.
1955 traten dann unter anderem Italien und Österreich den Vereinten Nationen bei. 1973 folgten die Deutsche Demokratische Republik als 133. und die Bundesrepublik Deutschland als 134. Mitglied. Liechtenstein trat schließlich 1990 bei, die Schweiz 2002. Derzeit sind 193 Staaten Mitglied der Vereinten Nationen.
Nicht beigetreten sind bis heute unter anderen die Vatikanstadt und einige nicht von allen Ländern anerkannten Staaten wie beispielsweise die Demokratische Arabische Republik Sahara und der Kosovo.
Wie ist die UNO organisiert?
Um mit dieser großen Zahl an Mitgliedern gemeinsam Entscheidungen treffen zu können, besteht die UNO aus verschiedenen Organen und Akteuren. Die Hauptverantwortung für die Wahrung von Frieden und Sicherheit trägt der UNO-Sicherheitsrat: Er bemüht sich um friedliche Lösungen von Konflikten, legt gegebenenfalls Strafen fest und schickt Friedenstruppen mit sogenannten Blauhelmsoldaten in Regionen, in denen der Friede bedroht ist. Ständige Mitglieder des Sicherheitsrats sind die USA, Großbritannien, China, Frankreich und Russland, die seit 1945 ein Vetorecht bei allen Entscheidungen haben.
Zusätzlich sitzen auch noch zehn nicht-ständige Mitglieder im Sicherheitsrat. Sie werden alle zwei Jahre von der sogenannten Generalversammlung gewählt. Jedes Jahr treten bei dieser Vollversammlung die Vertreter aller Mitgliedsländer zusammen. Neben der Wahl der Mitglieder des Sicherheitsrats erfolgen hier auch Beratungen und Verhandlungen. Die Generalversammlung entscheidet beispielsweise darüber, ob neue Mitglieder in die UNO aufgenommen werden oder über eine Änderung der UN-Charta.
Für Entscheidungen wird eine einfache oder sogar eine Zwei-Drittel-Mehrheit benötigt. Die Beschlüsse der Generalversammlung sind – anders als beim Sicherheitsrat – völkerrechtlich jedoch nicht bindend für die UN-Mitgliedsstaaten. Weil aber die Mehrheit aller Staaten hinter den Entscheidungen steht, haben sie ein politisches Gewicht.
Wofür ist die Generalversammlung noch zuständig?
Und damit noch nicht genug: Die Vertreter der Versammlung ernennen außerdem alle fünf Jahre einen UN-Generalssekretär – als Repräsentant der Vereinten Nationen. Dieser ist der Vorsitzende des UN-Sekretariats. Das Sekretariat ist die Verwaltung der UNO – es organisiert zum Beispiel Konferenzen, schreibt Berichte oder stellt Pläne mit auf. Derzeit ist der UN-Generalsekretär der Portugiese António Guterres.
Zudem wählt die Generalversammlung die Richter des internationalen Gerichtshofs in Den Haag. Seine Aufgabe besteht unter anderem darin, Verbrechen gegen den Frieden und gegen die Menschlichkeit - wie beispielsweise Völkermord oder Versklavung - zu ahnden. Der Gerichtshof kann nur von Staaten, nicht von Einzelpersonen beauftragt werden.
Daneben verfügt die UNO noch über den sogenannten Wirtschafts- und Sozialrat. Seine 54 Mitglieder werden alle drei Jahre von der Generalversammlung gewählt. Sie sind für die Zusammenarbeit der Staaten auf wirtschaftlichem und sozialem Gebiet zuständig – also zum Beispiel für die Förderung der Menschenrechte, der Kultur und Erziehung. Der Wirtschafts- und Sozialrat vereinigt außerdem einige Sonderorganisationen der UNO, wie beispielsweise die Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO), das Kinderhilfswerk UNICEF oder die Weltgesundheitsbehörde WHO.
Darüber hinaus bestimmt die Organisation der Vereinten Nationen auch über die Weltbank und den Internationalen Währungsfonds. Sie ist damit auch eine große Wirtschaftsmacht mit einem jährlichen Budget von rund anderthalb Milliarden US-Dollar. Ein Großteil dieses Geldes kommt aus Pflichtbeiträgen der UN-Mitgliedsstaaten, dazu kommen freiwilligen Leistungen, die vor allem UN-Sonderorganisationen wie UNESCO und WHO zugutekommen.
Was hat die UNO bisher erreicht?
Die UNO hat in ihrer Geschichte schon einige Erfolge erzielt: 1948 arbeitete sie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte aus und damit Regeln, die heute nahezu überall als grundlegend gelten. Sie entschärfte Krisen wie in Berlin 1949, in Kuba 1962 und die Nahostkrise 1973. Außerdem wirkten die Vereinten Nationen 1976 in Rhodesien an der Einführung des Wahlrechts für Schwarze mit, beendeten unter anderem den Ersten Golfkrieg 1988 und sicherten direkt den Frieden in Staaten wie beispielsweise Kambodscha, Mosambik, Angola, Guatemala und Zypern. Der WHO gelang es durch internationale Impfprogramme, die Pocken auszurotten und viele Krankheiten zumindest einzudämmen.
Auch seit der Jahrtausendwende ist die UNO nahezu weltweit aktiv: Mitte 2018 liefen nach Angaben der Vereinten Nationen 14 Friedensmissionen auf vier Kontinenten. Zudem helfen die verschiedenen Organisationen der UN derzeit weltweit 80 Millionen Geflüchteten, 40.000 Opfern von Folter und schützen Frieden in über 40 politischen Missionen mit insgesamt 95.000 Beteiligten aus Militär, Polizei und Zivilgesellschaft. Auch Wahlen werden in 60 Ländern überwacht und unterstützt. Insgesamt absolvierten die UNO-Kräfte damit von 1945 bis 2007 mehr als 60 Friedenssicherungseinsätze.
Die Vereinten Nationen selbst sowie viele ihrer Unterorganisationen haben für ihre Verdienste bereits mehrfach den Friedensnobelpreis erhalten - zusammengenommen sind sie die am häufigsten ausgezeichneten. Dieses Jahr erhielt beispielsweise das Welternährungsprogramm (WFP) den Friedensnobelpreis 2020 für seine Bemühungen zur Bekämpfung des Hungers - das Welternährungsprogramm der UN stellt jährlich mehr als die Hälfte der weltweit geleisteten Nahrungsmittelhilfe bereit.
Was soll sich in Zukunft noch ändern?
Obwohl in den letzten 75 Jahren bereits eine Liste an Zielen der UN-Staaten erreicht wurden, bedroht derzeit vor allem die globale Pandemie und der Klimawandel den weltweiten Frieden. Nur durch enge internationale Zusammenarbeit aller Menschen sowie einer nachhaltigen Lebensweise kann, nach Angaben der UN-Vorsitzenden, die aktuelle Krise überwunden werden. Außerdem sind sich die UN-Vertreter heute einig, dass sich ihre Arbeit noch verbessern sollte: „Wir sind hier, um die Zukunft zu sichern, die wir wollen, und die Vereinten Nationen, die wir brauchen.“
Unter anderem soll die UN-Generalversammlung eine noch gerechtere und wirksamere Weltordnungspolitik führen. Auch die Finanzierung soll verlässlicher ablaufen: Mitgliedstaaten müssen dafür zum Beispiel ihre Beiträge in Zukunft vollständig und pünktlich zahlen. Vielen Menschen fehlt auch die Mitbeteiligung an der Organisation, da es bisher keine Anlaufstelle für die Bewohner der Mitgliedstaaten gibt.