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Muss der Staat berechenbar sein?

Ja, immer. Nach dem Gebot der Rechtssicherheit, die das staatliche Handeln für den Einzelnen berechenbar macht, sind alle staatlichen Organe, also auch die Verwaltung (z. B. Ämter) an Recht und Gesetz gebunden. Daneben muss ein Bürger in einem Rechtsstaat darauf vertrauen können, dass neue Gesetze keine rückwirkende Geltung haben. Auch ist wichtig, dass die Staatsgewalt nicht willkürlich handeln darf, z. B. keine willkürlichen Verhaftungen vornehmen kann.

Die Gesetze müssen klar formuliert werden – Straftatbestände sollen daher möglichst exakt beschrieben werden. Zudem sind vor dem Gesetz alle gleich. Niemand darf z. B. aufgrund seiner beruflichen Position oder auch wegen eines Adelstitels vor Gericht bevorzugt werden.

Milch, Laktose, Laktoseintoleranz
Wissenschaft

Das weiße Gold

Milch war in den zurückliegenden rund 8000 Jahren ein wichtiger Treibstoff für die Entwicklung der Menschheit.

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Varusschlacht, Archäologie
Wissenschaft

Mythos Varusschlacht

Wie kaum ein anderes historisches Ereignis hat die Varusschlacht den deutschen Nationalismus beflügelt. Und selten wurde in den letzten 500 Jahren ein historischer Ort so sehnsüchtig gesucht wie dieses legendäre Schlachtfeld. Am Ende hat ein metallurgischer Fingerabdruck Gewissheit gebracht. von ALEXANDRA BLOCH-PFISTER Die...

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