Wissensbibliothek
Muss der Staat berechenbar sein?
Ja, immer. Nach dem Gebot der Rechtssicherheit, die das staatliche Handeln für den Einzelnen berechenbar macht, sind alle staatlichen Organe, also auch die Verwaltung (z. B. Ämter) an Recht und Gesetz gebunden. Daneben muss ein Bürger in einem Rechtsstaat darauf vertrauen können, dass neue Gesetze keine rückwirkende Geltung haben. Auch ist wichtig, dass die Staatsgewalt nicht willkürlich handeln darf, z. B. keine willkürlichen Verhaftungen vornehmen kann.
Die Gesetze müssen klar formuliert werden – Straftatbestände sollen daher möglichst exakt beschrieben werden. Zudem sind vor dem Gesetz alle gleich. Niemand darf z. B. aufgrund seiner beruflichen Position oder auch wegen eines Adelstitels vor Gericht bevorzugt werden.
»Es ist ein Informationswettstreit«
Ruben Bouwmeester von der Deutschen Welle sieht sich als Brückenbauer zwischen Wissenschaft und Medien, der Desinformationen mit Verstand und KI bekämpft. Das Gespräch führte Nikolaus Fecht Herr Bouwmeester, was steckt hinter dem System „Truly Media“? Dies ist eine 2017 vom griechischen Athens Technology Center (ATC) und der...
Kosmische Kollision
Die Zukunft der Milchstraße ist turbulent: Erst kommt es zum Crash mit der Andromeda-Galaxie, dann fusionieren beide Sterneninseln. von RÜDIGER VAAS Seit dem Urknall vor 13,8 Milliarden Jahren dehnt sich der Weltraum aus, und die Galaxienhaufen entfernen sich voneinander. Doch im kleineren kosmischen Maßstab, in der Größenordnung...