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Bundeshaushalt 2007 ohne Euphorie

Beinahe 3000 Seiten umfasst der Entwurf von Peer Steinbrück (SPD) für den Bundeshaushalt 2007. Erstmals seit Jahren will die Regierung damit einen verfassungskonformen Etat erreichen. Bis November haben die Parlamentsausschüsse Zeit, um Korrekturen und Nachbesserungen zu ringen. Dann soll er verabschiedet werden. Der Entwurf sieht Ausgaben von 267,7 Milliarden Euro vor. Die Steuereinnahmen werden mit 214,5 Milliarden Euro beziffert. 

Steinbrücks verhaltener Optimismus

Das Fußballfieber lässt Deutschland einfach nicht los. Wenige Monate nach der Fußball-WM und kurz vor Kinostart der Dokumentation von Sönke Wortmann, nahm auch Finanzminister Peer Steinbrück bei der Präsentation seines Haushaltsentwurfs für 2007 Bezug auf des Deutschen liebsten Rasensport. Als er vor einem halben Jahr seinen ersten Bundeshaushalt vorstellte, so Steinbrück, hätten notorische Pessimisten noch darüber gestritten, wer am schwächsten sei: die deutsche Fußballnationalmannschaft oder die deutsche Wirtschaft. „Es ist anders gekommen, und darüber freue ich mich“, sagte der Finanzminister, und schob hinterher: „Die deutsche Wirtschaft wächst so stark wie seit fünf Jahren nicht mehr.“ Mit Schulden in Höhe von 1.500 Milliarden bestehe dennoch kein Anlass für Euphorie.

 

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von Michael Fischer, wissen.de/Quelle: Bundesfinanzmisterium
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