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Interview mit Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes

Von der Idee zur Marktreife

Wie lange dauert es in der Regel, bis eine Erfindung oder Idee als Patent eingereicht wird?

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Sobald ein Erfinder seine Erfindung vollständig mit allen wesentlichen Merkmalen beschreiben kann, ist eine Patentanmeldung möglich. Dabei kommt es nicht darauf an, dass die Unterlagen bereits perfekt formuliert sind. Wie lange vorher die Entwicklung der Erfindung gedauert hat, ist naturgemäß von Idee zu Idee unterschiedlich. Für den Erfinder von größter Wichtigkeit ist allerdings, dass er seine Neuheit so früh wie möglich zum Patent anmeldet, so dass später eingegangene Anmeldungen der gleichen oder einer ähnlichen Erfindung von Konkurrenten nicht mehr zu einem Patent führen können.

Wichtig für den Erfinder ist natürlich auch, sich im Vorfeld darüber zu informieren, was überhaupt patentiert werden kann. Nach dem Patentgesetz können Patente erteilt werden für technische Erfindungen, die neu sind, einer ausreichenden erfinderischen Leistung entsprechen und gewerblich anwendbar sind. Keine technischen Erfindungen sind z.B. wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden oder ästhetische Formschöpfungen. Neu ist eine Erfindung, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Wichtig ist deshalb, dass der Erfinder seine Idee nicht schon vor der Patentanmeldung veröffentlicht hat. Eine erfinderische Leistung ist gegeben, wenn ein einschlägiger Experte nicht leicht auf die entsprechende Lösung kommen kann, es soll nicht jede noch so kleine Neuerung schon zu einem Schutzrecht führen. Gewerblich anwendbar sind im Grunde alle technischen Erfindungen.

Wie viel Zeit vergeht von der Patentvergabe bis zur Marktreife einer Erfindung?

Auch dies ist von Erfindung zu Erfindung sehr unterschiedlich. Was mit der Erfindung nach der Patenterteilung geschieht und aus wie vielen Patenten dann wirklich Produkte entstehen, lässt sich von uns nicht verfolgen. Dem Erfinder steht einige Zeit zur Verfügung, um zu erkunden, ob ein Markt für seine Erfindung vorhanden ist und um sein Produkt zur Marktreife zu führen: Nach der Anmeldung hat er sieben Jahre lang Zeit zu entscheiden, ob er die Anmeldung prüfen und fortführen lassen will. Die eingereichte Patentanmeldung bleibt nach dem Anmeldetag zunächst 18 Monate lang geheim, danach wird sie in einer Offenlegungsschrift veröffentlicht. Ist das Patent letztlich erteilt, gibt es dem Inhaber bis zu 20 Jahre lang das Recht, über seine Erfindung allein zu verfügen, er kann anderen die Nutzung der Erfindung untersagen. Ob sich die Erfindung allerdings überhaupt vermarkten lässt und erfolgreich ist, entscheidet nur der Markt.

Gibt es heutzutage noch das “versponnene Erfindergenie oder kommen die Erfindungen eher von Firmen?

Rund 13 % aller Anmeldungen stammten im letzten Jahr von Einzelerfindern, die ihr Patent selbstständig und beispielsweise nicht über ein Unternehmen beantragt haben. Damit haben die freien Erfinder einen großen Anteil an den Anmeldungen. Wir sprechen dabei nicht vom versponnenen Erfindergenie. Hinter jeder Anmeldung steckt ein technisch versierter Experte, der eine Menge Know-How und Arbeit in seine Erfindung investiert hat. Die Einzelerfinder sind für unsere Volkswirtschaft von großer Bedeutung, und ich kann jeden Erfinder nur ermutigen, die Möglichkeit einer Patentanmeldung ernsthaft in Erwägung zu ziehen.

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