Lexikon

einstweilige Verfügung

vorläufige gerichtliche Anordnung zur Abwendung schwerer Nachteile von einer Partei im Zivilprozess auf deren Antrag (Gesuch), der nur glaubhaft gemacht, nicht voll bewiesen werden muss. Die einstweilige Verfügung ist zulässig 1. zur Sicherung der Vollstreckung eines nicht auf Geld gehenden Anspruchs (Gegensatz: Arrest); 2. zur Regelung eines einstweiligen Zustands in bezug auf ein streitiges Rechtsverhältnis (z. B. des Besitzes); 3. zur vorläufigen Befriedigung (nicht zur Sicherung) eines Unterhalts- oder Rentenanspruchs (provisorische Verurteilung). Rechtsmittel gegen die Anordnung einer einstweiligen Verfügung ist der Widerspruch, wenn sie in Form eines Beschlusses ergangen ist. Ist die einstweilige Verfügung durch Urteil erlassen worden, gibt es dagegen die Berufung (§§ 935ff. ZPO).
In
Österreich
ist die einstweilige Verfügung auch zur Sicherung von Geldforderungen zulässig, wenn eine Zwangsvollstreckung nicht möglich ist, sowie zur vorläufigen Regelung im Eheverfahren. In der
Schweiz
gibt es einstweilige Verfügungen nach mehreren Bestimmungen des Bundesrechts (ZGB und OR) und Vorschriften der kantonalen Zivilprozessordnungen.
Weltraummission, Weltraum
Wissenschaft

Das Labor im All

Medizinische Experimente gehören bei Weltraummissionen zur Tagesordnung. Sie lohnen sich in vielerlei Hinsicht. von FRANK FRICK Der Weltraum-Veteran Dafydd Rhys („Dave“) Williams beklagte im Herbst 2021: „Die Menschen spüren den Nutzen des Raumfahrtprogramms im Alltag oft nicht. Doch gleichzeitig ist die Technologie aus dem...

Solarbatterie
Wissenschaft

„Die Energieversorgung würde flexibler und effizienter“

Die Solarbatterie ist bislang noch Gegenstand der Grundlagenforschung. Doch die Besonderheiten dieser neuen Technologie bieten reichlich Potenzial für künftige Anwendungen – und das längst nicht nur, wo auch klassische Batterien genutzt werden. Zwei Stuttgarter Forscher erläutern Perspektiven und Herausforderungen. Das Gespräch...

Weitere Artikel aus dem Wahrig Herkunftswörterbuch

Weitere Artikel aus dem Vornamenlexikon