Russland

1992 unterzeichneten die autonomen Republiken und Regionen Russlands einen Föderationsvertrag. 1993 scheiterte ein Putschversuch reaktionärer Kräfte gegen den russischen Präsidenten Jelzin. Im selben Jahr trat eine neue Verfassung in Kraft. 1994 ließ Jelzin Truppen in Tschetschenien einmarschieren, das 1991 einseitig seine Unabhängigkeit erklärt hatte. Es entwickelte sich ein blutiger militärische Konflikt. 1996 konnte Jelzin die Präsidentschaftswahlen gewinnen. 1997 wurde ein Friedensvertrag im Tschetschenienkonflikt unterzeichnet, doch kam es 1999 erneut zu einer Militärintervention. Ende 1999 trat Jelzin als Präsident zurück. Nachfolger wurde Wladimir Putin, der bei den Wahlen im Frühjahr 2000 im Amt bestätigt wurde.

Im Innern verfolgte Putin einen autoritär-zentralistischen Kurs. Die russische Außenpolitik betonte den Großmachtstatus des Landes, zeigte sich jedoch auch um eine Öffnung zum Westen bemüht. Die Vollmitgliedschaft bei den G8-Staaten (seit 2002) bedeutete einen erheblichen außenpolitischen Prestigegewinn.

Bei der Präsidentenwahl 2004 gewann Putin erwartungsgemäß mit überwältigender Mehrheit das Mandat für eine zweite Amtszeit. Die Zerschlagung des Erdölkonzerns Yukos sowie Wahlrechtsänderungen 2005 zeigten eine Verschärfung der autoritären Innenpolitik, die eine wirkliche Gewaltenteilung nicht zuließ. Pläne der USA zur Stationierung eines Raketenabwehrsystems in Osteuropa belasteten 2007 die russisch-amerikanischen Beziehungen. Bei den Dumawahlen im selben Jahr errang die von Putin angeführte Partei Einiges Russland eine Zweidrittelmehrheit der Mandate. Einiges Russland nominierte gemeinsam mit anderen Parteien Dmitrij Medwedew, den Aufsichtsratsvorsitzenden des Energiekonzerns Gazprom, als Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen 2008. Medwedew konnte diese Wahlen mit deutlicher Mehrheit gewinnen und trat die Nachfolge Putins als Staatschef an. Putin wechselte ins Amt des Ministerpräsidenten.

Die langjährigen außenpolitischen Spannungen mit Georgien eskalierten im August 2008. Im Konflikt um Südossetien intervenierte die russische Armee. Dabei griff die russische Luftwaffe auch Ziele in Georgien an, während russische Heeresverbände strategisch wichtige Positionen im georgischen Kernland besetzten. Gleichzeitig wurde die russische Militärpräsenz in Abchasien verstärkt. Frankreich vermittelte einen Sechs-Punkte-Plan für eine Waffenruhe zwischen den Konfliktparteien. Der Konflikt mit Georgien sowie die nachfolgende Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Russland belasteten die Beziehungen zur EU und zu den USA.

Bei den Dumawahlen am 4. 12. 2011 musste Einiges Russland starke Stimmeneinbußen hinnehmen und erreichte nach Angaben der Wahlkommission 49,4 % der Stimmen und 238 Abgeordnetenmandate (2007: 64,3 % und 315 Mandate). Wahlbeobachter kritisierten massive Manipulationen zugunsten der Regierungspartei. Unautorisierte Protestaktionen gegen den mutmaßlichen Wahlbetrug wurden gewaltsam unterdrückt. Am 10. 12. 2011 demonstrierten in Moskau bei einer genehmigten Massenkundgebung der Opposition Zehntausende gegen das Wahlergebnis. Auch in anderen Städten kam es zu Protestaktionen. Die von zahlreichen Unregelmäßigkeiten begleiteten Präsidentschaftswahlen am 4. 3. 2012 gewann W. Putin nach offiziellen Angaben der Wahlkommission bereits im ersten Wahlgang mit rd. 63,7 % der Stimmen. Am 8. 5. 2012 wählte die Duma Medwedew zum Regierungschef.