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"The party is over"?

Großorganisationen wie in Deutschland die beiden Volksparteien, die Industriegewerkschaften oder die Unternehmensverbände gibt es in den Vereinigten Staaten nicht. Im Vergleich zur Bundesrepublik und zu anderen parlamentarischen Regierungssystemen sind die Parteien in den USA fragmentiert und dezentralisiert, sie sind Ausdruck der sozial vielfältigen, ethnisch, religiös und kulturell, regional und lokal segmentierten Gesellschaft. Oragnisation und Programmatik der Parteien analysiert der Politikwissenschaftler Peter Lösche in diesem Beitrag, den wir mit freundlicher Genehmigung der Bundeszentrale für politische Bildung dem gerade aktualisierten Heft der Informationen zur politischen Bildung "Politisches System der USA" entnehmen.

Peter Lösche

Anders als die bundesdeutschen Parteien bestimmen die US-amerikanischen nicht die Politik, die USA sind kein Parteienstaat.
Die Minimaldefinition von "Partei", die sich in US-amerikanischen Lehrbüchern findet und heute nicht mehr ganz den realen Sachverhalt trifft, lautet: "a party is to elect" - eine Partei ist dazu da, dass Kandidierende für öffentliche Wahlämter nominiert und gewählt werden. Im Amerikanischen hat der Begriff party mindestens drei Bedeutungen:

  • Party organization beschreibt die Parteiorganisation, die von der Nachbarschaft bis zur Bundesebene eine lockere Föderation bildet.
  • Party in Congress bzw. party in government bezeichnet jene Gruppen von Abgeordneten bzw. von Amtsinhabern, die unter dem Etikett der gleichen Partei gewählt worden sind. Sie unterliegen jedoch keiner Fraktionsdisziplin.
  • Party in the electorate meint schließlich eine in Umfragen oder bei Wahlen erkennbare Wählerkoalition, die sich aus unterschiedlichen sozialen, wirtschaftlichen, ethnischen und kulturellen Gruppen zusammensetzt und sich mittel- oder langfristig gebildet hat.

Aus deutscher Perspektive irritiert, dass es in den USA keine formelle Parteimitgliedschaft gibt, auch keine Mitgliedsbücher oder regelmäßige Beitragszahlungen. Es besteht keine Verpflichtung auf ein Programm und ein Parteiausschluss wegen des Verstoßes gegen ihre Grundsätze ist mithin nicht möglich. Versammlungen von Ortsverbänden sind unbekannt. Dafür können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger an einigen Orten im Demokratischen oder Republikanischen Klub treffen. Als Demokrat oder Republikaner gilt, wer sich als solcher bekennt und bei der Registrierung als Wähler seine Parteizugehörigkeit vermerken lässt. Damit kann er in der entsprechenden Vorwahl wählen.

Gleichwohl kennen auch die USA so etwas wie Parteifunktionäre: Dies sind in Vorwahlen oder auf einer Art Delegiertenversammlung gewählte Parteiaktivisten, die dann für einen Stimmbezirk verantwortlich sind (precinct captain) oder als Vorsitzender einer Kreispartei (county chairman) oder gar einer einzelstaatlichen Partei (state chairman) gewählt wurden. An der nationalen Spitze der Parteien stehen das Democratic bzw. Republican National Committee (mit jeweils mehreren Hundert Mitgliedern), die jeweiligen Executive Committees und ein auf Vorschlag des jeweiligen Präsidenten oder Präsidentschaftskandidaten gewählter Vorsitzender. Im Gegensatz zu Deutschland ist dieser Parteiaufbau nicht pyramidenförmig und hierarchisch, sondern es sind "lose verkoppelte Fragmente", ein Begriff, der durch den US-amerikanischen Organisationssoziologen Karl E. Weick geprägt worden ist.

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