Wirtschaftspolitik

die Gesamtheit aller Bestrebungen, Handlungen und Maßnahmen, die darauf abzielen, den Ablauf des Wirtschaftsgeschehens in einem Gebiet oder Bereich zu ordnen, zu beeinflussen oder unmittelbar festzulegen. Im Rahmen der allgemeinen Wirtschaftspolitik unterscheidet man Wirtschaftsordnungspolitik, Konjunkturpolitik, Verteilungspolitik und Strukturpolitik. Die Wirtschaftsordnungspolitik umfasst die Setzung der rechtlichen Normen, die die langfristigen Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsablauf bilden. Die Konjunkturpolitik umfasst vor allem die Maßnahmen zur Verhinderung von übermäßigen Preis- und Beschäftigungsschwankungen, insbesondere also die Maßnahmen der Geldpolitik, der Finanzpolitik, der Preispolitik und der Mengenpolitik. Die Verteilungspolitik ist der Inbegriff aller lohn- und sozialpolitischen Maßnahmen, und die Strukturpolitik ist die Gesamtheit der Maßnahmen der langfristigen Erschließungs- und Entwicklungspolitik (besonders die Raumordnung).

Kriterien zur Beurteilung wirtschaftspolitischer Maßnahmen sind neben den kurz- und langfristigen Haupt- und Nebenwirkungen die Kompatibilitätsprinzipien der Markt- und Systemkonformität. Marktkonform ist eine wirtschaftspolitische Maßnahme dann, wenn sie nur eine Änderung des wirtschaftlichen Datenkranzes bewirkt, ohne dass sie direkt den marktwirtschaftlichen Ausgleichsmechanismus der freien Preisbildung außer Kraft setzt. Als systemkonform wird eine wirtschaftspolitische Maßnahme dann angesehen, wenn sie mit der gegenwärtig bestehenden Wirtschaftsordnung vereinbar ist.