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Caucus, Lobby & Co.

Glossar zum politischen System der USA

Der US-Präsidentschafts-Wahlkampf geht in die Endphase. Dabei gerät bisweilen in Vergessenheit, worum es eigentlich geht - bei den Wahlen im engeren Sinn, aber auch im politischen System der USA insgesamt. Dessen wichtigste Aspekte und Begrifflichkeiten beleuchtet knapp und kompetent das nachfolgende Glossar, das wir mit freundlicher Genehmigung der Bundeszentrale für politische Bildung dem gerade aktualisierten Heft der Informationen zur politischen Bildung "Politisches System der USA" entnehmen.

Act: Bezeichnet ein von beiden Häusern verabschiedetes und vom Präsidenten unterzeichnetes, damit rechtskräftig gewordenes Gesetz (es erlangt auch Rechtskraft, wenn ein präsidentielles Veto mit der erforderlichen Mehrheit im Kongress überstimmt wird). Zumeist synonym mit law (Gesetz). Laws werden vom Kongress numerisch erfasst. Beispiel: Der Civil Rights Act von 1964 ist als Public Law 88–352 kodifiziert (352. Allgemeingesetz des 88. Kongresses).

Amendment: a) Antrag von Abgeordneten/Senatoren, eine Gesetzesvorlage sprachlich oder inhaltlich abzuändern. b) Verfassungszusätze zur US-Verfassung von 1787 (bislang 27 Amendments, bzw. 17, wenn die ersten zehn, der Grundrechtskatalog, als originäre Bestandteile der Verfassung von 1787 gewertet werden).

Bill(s): Gesetzesvorlagen, die von einzelnen oder einer Gruppe von Kongressmitgliedern im House of Representatives (HR-bills) oder im Senat (S-bills) eingebracht werden. Man unterscheidet public bills und private bills; erstere entsprechen dem deutschen Gesetzesverständnis von allgemeiner Normfixierung, letztere sind dazu vorgesehen, Einzelfragen zu regeln.

Bill of Rights: Menschenrechtskatalog, wie er sich etwa in den alten Staatsverfassungen von Virginia oder Massachusetts findet und im Jahr 1791 in die US-Verfassung von 1787 eingegangen ist.

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Hartmut Wasser
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