Lexikon
Mongolei
Langsame Demokratisierung
Nach den politischen Veränderungen in der Sowjetunion kam es Ende der 1980er Jahre auch in der Mongolei zu einem demokratischen Wandel. 1990 verzichtete die MRVP auf ihr Machtmonopol, gewann aber die ersten freien Parlamentswahlen und blieb stärkste politische Kraft. Mit Annahme der neuen Verfassung wurde 1992 der Staatsname in Mongolei geändert.
Die Unzufriedenheit der Bevölkerung über die sozialen Probleme verhalf dem Oppositionsbündnis Mutterland-Demokratische Koalition (MDK) bei den Wahlen 2004 zu großen Stimmengewinnen. MDK und MRVP bildeten eine große Koalition unter Führung von Tsakhiagiin Elbegdorj (MDK), die jedoch bereits 2005 wieder auseinanderbrach. Im selben Jahr wurde Nambaryn Enkhbayar (MRVP) Staatspräsident.
2006 löste Miyeegombo Enkhbold (MRVP) Elbegdorj als Ministerpräsident ab. Nachfolger Enkhbolds wurde 2007 Sanjaagiin Bayar (MRVP). Die Nutzung der noch unerschlossenen Rohstoffvorkommen für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes avancierte zum zentralen Thema der Innenpolitik. Aus den Parlamentswahlen im Juni 2008 ging die MRVP als eindeutiger Wahlsieger hervor. Die unterlegene Demokratische Partei zweifelte das Wahlergebnis an und organisierte Protestdemonstrationen, die zu gewaltsamen Ausschreitungen eskalierten. Kurzzeitig wurde der Ausnahmezustand verhängt. Schließlich bildeten MRVP und DP eine gemeinsame Koalitionsregierung. Der frühere Ministerpräsident Tsakhiagiin Elbegdorj, Kandidat der Demokratischen Partei, gewann die Präsidentschaftswahlen 2009. 2010 benannte sich die Mongolische Revolutionäre Volkspartei in Mongolische Volkspartei um. Eine Gruppe abtrünniger Mitglieder ließ die MRVP 2011 neu als Partei registrieren. Vorsitzender wurde Enkhbayar. Im Januar 2012 erklärten die DP-Minister angesichts der bevorstehenden Parlamentswahlen ihren Rückzug aus der Regierung. Bei diesen Wahlen konnte die DP am 28. 6. 2012 31 der 76 Abgeordnetenmandate gewinnen. Die MVP kam auf 25 Mandate. Das von der neu registrierten MRVP geführte Gerechtigkeitsbündnis erhielt 11 Sitze. Neuer Regierungschef wurde am 10. 8. 2012 der DP-Vorsitzende Norovyn Altankhuyag (* 1958). Er bildete eine Koalition aus DP, Gerechtigkeitsbündnis und der Gruppierung Mongolische Partei der Zivilcourage – Grüne Partei. Im Vorfeld der Regierungsbildung war N. Enkhbayar wegen Korruption zu vier Jahren Haft verurteilt worden.
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