Lexikon
Klage
das schriftliche (beim Amtsgericht – in Österreich beim Bezirksgericht – auch durch Erklärung zu Protokoll der Geschäftsstelle zu gebende) Begehren einer gerichtlichen Entscheidung in einem Rechtsstreit in Form eines Urteils. Die Klageerhebung erfolgt durch Einreichung der Klageschrift beim Prozessgericht, das die Zustellung an die Gegenpartei (den Beklagten) von Amts wegen vornimmt. Arten der Klage sind: im Zivil- und Arbeitsgerichtsprozess Leistungs-, Feststellungs- und Gestaltungsklage; im Verwaltungsstreitverfahren (Verwaltungsgerichtsprozess) Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Feststellungsklage; in allen Prozessarten die Klagen im Wiederaufnahmeverfahren. Von der Klage ist zu unterscheiden die öffentliche Klage des Strafprozesses.
In Österreich gelten gemäß §§ 226ff. ZPO durchweg die gleichen Grundsätze. Mit der Zurücknahme der Klage kann aber im Gegensatz zum deutschen Recht ein Klageverzicht verbunden werden. In der Schweiz sind die Regelungen kantonal unterschiedlich.
Wissenschaft
Das Harte unterliegt
In seiner „Legende von der Entstehung des Buches Taoteking auf dem Weg des Laotse in die Emigration“ lässt Bertolt Brecht den Weisen auf einen Zollbeamten treffen, der fragt, worüber sich der Gelehrte Gedanken gemacht und was er dabei herausgefunden hat. Der Knabe, der Laotse begleitet, antwortet mit dem berühmten Satz, „Dass das...
Wissenschaft
Manipulierte Träume
Werbung – das sind bunte Straßenplakate, Jingles im Radio und Spots in Kino und Fernsehen. Doch es könnte künftig neue Werbeflächen geben: unsere Träume. von DÉSIRÉE KARGE Robert Stickgold macht sich Sorgen. „Das kann unsere Erinnerungen verändern, Politiker können damit unsere Meinung manipulieren, und Süchtige drohen dadurch,...
