Klage

das schriftliche (beim Amtsgericht – in Österreich beim Bezirksgericht – auch durch Erklärung zu Protokoll der Geschäftsstelle zu gebende) Begehren einer gerichtlichen Entscheidung in einem Rechtsstreit in Form eines Urteils. Die Klageerhebung erfolgt durch Einreichung der Klageschrift beim Prozessgericht, das die Zustellung an die Gegenpartei (den Beklagten) von Amts wegen vornimmt. Arten der Klage sind: im Zivil- und Arbeitsgerichtsprozess Leistungs-, Feststellungs- und Gestaltungsklage; im Verwaltungsstreitverfahren (Verwaltungsgerichtsprozess) Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Feststellungsklage; in allen Prozessarten die Klagen im Wiederaufnahmeverfahren. Von der Klage ist zu unterscheiden die öffentliche Klage des Strafprozesses.

In Österreich gelten gemäß §§ 226ff. ZPO durchweg die gleichen Grundsätze. Mit der Zurücknahme der Klage kann aber im Gegensatz zum deutschen Recht ein Klageverzicht verbunden werden. In der Schweiz sind die Regelungen kantonal unterschiedlich.

Digital

Wie intelligent ist künstliche Intelligenz?

KI-Forscher sprechen von einer „Artificial General Intelligence“ (AGI) wenn es um Systeme geht, die uns Menschen in ihren kognitiven Fähigkeiten ebenbürtig sind oder sogar übertreffen. Eine solche künstliche Intelligenz, auch als starke KI bezeichnet, verfügt nicht nur über genauso viel Wissen und Denkfähigkeit wie ein Mensch, sie kann auch vorausplanen, aus Erfahrungen lernen und sich...

Wissenschaft

Das weiße Gold

Milch war in den zurückliegenden rund 8000 Jahren ein wichtiger Treibstoff für die Entwicklung der Menschheit.

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Wissenschaft

Rettungsanker fürs Herz

Telemedizin wird in diesem Jahr zu einer Kassenleistung: Herzkranke können sich dann digital überwachen lassen. von Susanne Donner Dieter Thurm erinnert sich gut an das Jahr 2016, als er für zwölf Monate medizinisch fernüberwacht wurde. „Ich habe mich viel sicherer gefühlt“, sagt der heute 69-jährige Rentner, der mit seiner Frau...

Symboldbild Indischer Unabhängigkeitskampf

Indien: 75 Jahre Unabhängigkeit

In Indien gibt es schon lange zwei große Religionen, denen die meisten Gläubigen angehören: Hinduismus und Islam. Diese kommen aber nicht immer gut miteinander aus. Der Konflikt zwischen Hindus und Muslimen spielt deshalb eine große Rolle in der Geschichte Indiens und hat das Schicksal des Landes entscheidend mitgeprägt. So hängt auch der Beginn der britischen Herrschaft über die indische...