Lexikon
Pọlen
Die neue Demokratie
In so genannten „Gesprächen am runden Tisch“ erzielten Regierung und Opposition 1989 einen Kompromiss in politischen und sozialen Fragen. Die Volksrepublik wandelte sich zur demokratischen Republik Polen. 1990 wurde Lech Wałęsa zum Präsidenten gewählt. Der Übergang zur Marktwirtschaft war mit großen wirtschaftlichen und sozialen Problemen verbunden. Das wiedervereinigte Deutschland erkannte endgültig die Oder-Neiße-Linie als Westgrenze Polens an. Die Präsidentschaftswahlen 1995 und 2000 gewann Aleksander Kwaśniewski (SLD). Die Einbindung in die westliche Staatengemeinschaft markierten die NATO-Mitgliedschaft 1999 und der Beitritt zur EU 2004.
Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2005 gab es einen Rechtsruck. Stärkste Kraft im Parlament wurde die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Ihr Spitzenkandidat Lech Kaczyński gewann auch die Präsidentschaftswahlen. Kazimierz Marcinkiewicz (PiS) wurde neuer Ministerpräsident an der Spitze eines von den rechtspopulistischen Parteien LPR und SO gestützten Minderheitskabinetts. Die beiden Parteien schlossen sich 2006 der Regierung an. Im selben Jahr übernahm Jarosław Kaczyński, der Zwillingsbruder des Präsidenten, das Amt des Ministerpräsidenten. Die Kaczyński-Regierung betonte in der Außenpolitik vor allem im Verhältnis zur EU und zu Russland die nationalen Interessen Polens. Diskussionen über Wiedergutmachungsforderungen von Vertriebengruppen sowie über ein geplantes Zentrum gegen Vertreibung führten zu Belastungen in den deutsch-polnischen Beziehungen. Die polnische Innenpolitik wurde überschattet von zunehmenden Streitigkeiten innerhalb der regierenden Koalition, die durch verschiedene Skandale und Affären rasch an politischer Glaubwürdigkeit verlor. 2007 erklärte das Verfassungsgericht ein von der Regierung verschärftes Gesetz über die Offenlegung von Kontakten zum früheren Geheimdienst für verfassungswidrig. Nach dem endgültigen Zerfall der Dreiparteienkoalition fanden im Oktober 2007 vorgezogene Parlamentswahlen statt, aus denen die von Donald Tusk geführte Bürgerplattform (PO) als mit Abstand stärkste politische Kraft hervorging. Tusk einigte sich mit der Polnischen Bauernpartei (PSL) auf die Bildung einer liberal-konservativen Koalitionsregierung. Präsident Kaczyński verunglückte 2010 bei einem Flugzeugabsturz tödlich. Er befand sich mit einer Delegation auf dem Weg zu einer Gedenkfeier für die Ermordung polnischer Soldaten durch den sowjetischen Geheimdienst in Katyn. Zum neuen Präsidenten wurde Bronisław Komorowski (PO) gewählt.
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